Berlin: (hib/HLE/CHE) Die Bundesregierung hat ihre Wachstumserwartungen für 2010 von 1,2 auf 1,4 Prozent erhöht. ”Trotz der fortschreitenden Erholung hat Deutschland die schwerste Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit noch nicht überwunden“, heißt es in dem von der Bundesregierung als Unterrichtung ( 17/500) vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht 2010. Auf dem Arbeitsmarkt, der sich bislang als bemerkenswert widerstandsfähig erwiesen habe, sei im Laufe des Jahres noch mit einem weiteren Rückgang der Beschäftigung zu rechnen.

Die Erwerbstätigenquote soll aber um 1 Prozent sinken. Die Arbeitslosenquote soll auf 8,9 Prozent steigen. 2009 waren es 8,2 Prozent. Von den privaten Haushalten werden fast keine Wachstumsimpulse erwartet. ”Die wieder anziehende weltwirtschaftliche Nachfrage wird zu einem deutlichen Wachstum der deutschen Exporte führen, wobei das Niveau der deutschen Ausfuhren vor der Krise allerdings in diesem Jahr noch nicht erreicht wird“, schreibt die Bundesregierung.

Eine allgemeine flächendeckende Kreditklemme sieht die Bundesregierung noch nicht. Die sinkende Nachfrage nach Krediten sei derzeit die maßgelbliche Ursache für die rückläufige Kreditvergabe. Allerdings hätten die Finanzierungsschwierigkeiten der Unternehmen zugenommen, räumt die Bundesregierung ein und warnt: ”Die wirtschaftliche Erholung darf nicht durch einen Mangel an Finanzierungsmöglichkeiten gefährdet werden.“ Bei der Überwindung der Krise profitiere die deutsche Wirtschaft von einer im Vergleich zum vorangegangenen Konjunkturzyklus erheblich besseren strukturellen Verfassung“, heißt es an anderer Stelle. Die Arbeitsmarktreformen und die verantwortungsvolle Tarifpolitik der vergangenen Jahre hätten Früchte getragen.

Die Bilanzen der Banken müssten so schnell wie möglich bereinigt werden, um eine weitere Stabilisierung der Finanzmärkte zu erreichen und damit auch mehr Luft für die Kreditvergabe an die Wirtschaft zu schaffen. Der zur Stabilisierung des Finanzmarktes eingerichtete Sonderfonds (SoFFin) wurde stark in Anspruch genommen. Der zugesagte Garantierahmen liegt bei 147 Milliarden Euro. Die zugesagten Eigenkapitalhilfen betragen 28 Milliarden Euro. Außerdem wurden Unternehmen aus dem KfW-Sonderprogramm und dem Bürgschaftsprogramm 10,2 Milliarden Euro zugesagt.