Berlin: (hib/BOB/JOH) Die Bundesregierung unterstützt alle Initiativen, die einen Beitrag zum türkisch-armenischen Versöhnungsprozess leisten. In einer Antwort ( 17/824) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 17/687) betont sie, sie begrüße grundsätzlich auch alle Initiativen zivilgesellschaftlicher Organisationen zum Dialog zwischen türkischen und armenischen Migranten in Deutschland. Sie unterlägen in Rahmen der geltenden Gesetze keinerlei Beschränkungen.

Die Regierung verweist zudem auf den Fortschrittsbericht der EU-Kommission vom Oktober 2009. Darin habe die Kommission festgestellt, dass es trotz weiter fortbestehender Defizite in der türkischen Gesellschaft insgesamt eine immer offenere und freiere Debatte gibt, auch über Fragen, die traditionell als heikel empfunden würden. In diesem Zusammenhang werde auch die von türkischen Intellektuellen initiierte Internet-Petition mit der an die Armenier gerichteten Entschuldigung für die Ereignisse von 1915 im Bericht ausdrücklich erwähnt, heißt es in der Antwort weiter.