Bewertungskriterien für Afghanistaneinsatz

Um Kriterien für die Bewertung des Afghanistan-Einsatzes geht es in einer öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Ausschusses unter Vorsitz von Ruprecht Polenz (CDU/CSU) am Dienstag, 23. November 2010. Fünf Sachverständige sind eingeladen, um den Abgeordneten Fragen zu beantworten und Einschätzungen abzugeben. Die Sitzung beginnt um 7.30 Uhr im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus in Berlin.

Die öffentliche Anhörung wird in der Zeit von 7.30 bis 10 Uhr live im Web-TV und im Parlamentsfernsehen übertragen. Im Anschluss an die Plenarsitzung wird sie am gleichen Tag ab etwa 17.15 Uhr als Aufzeichnung gesendet.

Entwicklungen in Afghanistan

Die Sachverständigen sollen unter anderem die Maßnahmen im zivilen und militärischen Bereich beurteilen, die die Bundesregierung seit der Afghanistan-Konferenz in London im Januar Anfang des Jahres ergriffen hat.

Außerdem möchten die Abgeordneten wissen, wie die Sachverständigen die Maßnahmen einschätzen, die die afghanische Regierung nach ihren Selbstverpflichtungen bei der Kabuler Konferenz ergriffen hat. Dabei geht es insbesondere um die Frage, ob die Regierungsführung verbessert wurde und welche Entwicklungen es hinsichtlich der angestrebten innerafghanischen politischen Lösung gibt.

Vorschläge für weiteren Einsatz

Des Weiteren fragen die Abgeordneten in ihrem interfraktionellen Fragenkatalog nach der Einschätzung zu dem von der Bundesregierung vorgelegten Kriterienkatalog und wie sich dieser im Vergleich zu den Zielen anderer internationaler Organisationen und ISAF-Länder darstellt, welche Ziele realistisch sind und in welchem Zeitraum sie erreicht werden können.

Die Abgeordneten möchten auch wissen, welche Veränderungen die Sach- verständigen für das weitere deutsche Engagement in Afghanistan vorschlagen. (nt)

Liste der Sachverständigen

• Dr. Babak Khalatbari, Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), Islamabad
• Dr. Citha D. Maaß, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin
• Jan Koehler, Osteuropa-Institut der Freien Universität, Berlin
• Wadir Safi, Kabul University, Kabul/Afghanistan
• Winfried Nachtwei, ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zeit: Dienstag, 23. November 2010, ab 7.30 Uhr
Ort:  Berlin, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101

Interessierte Besucher, die an den Anhörungen als Zuhörer teilnehmen möchten, können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-32416, Fax: 030/227-36131, E-Mail: auswaertiger-ausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Geburtsdatums und der Personalausweis- oder Reisepassnummer anmelden. Zur Sitzung muss der Personalausweis mitgebracht werden.

Bild- und Tonberichterstatter können sich im Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.