Die Linke fragt nach "Forschung am EU-Projekt INDECT"

Inneres/Kleine Anfrage - 16.11.2010

Berlin: (hib/STO/TYH) Nach der ”Forschung am EU-Projekt INDECT“ erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 17/3641). Wie die Abgeordneten darin schreiben, will das EU-Sicherheitsforschungsprogramm INDECT ”bis 2013 einen Prototyp einer Überwachungsplattform für die Mitgliedstaaten entwickeln“. Laut EU-Kommission arbeite INDECT unter anderem an der Registrierung und dem Austausch operativer Daten, dem ”Erwerb von Multimedia-Inhalten“, der ”automatischen Aufdeckung von Bedrohungen“ und der ”Erkennung von abnormalem Verhalten oder Gewalt“. INDECT solle demnach ein ”integriertes netzwerkzentriertes System zur Unterstützung der operativen Aktivitäten von Polizisten unter Bereitstellung von Techniken und Instrumenten zur Beobachtung verschiedener beweglicher Objekte“ entwerfen. Wissen will die Fraktion unter anderem, welche ”von der EU-Kommission so bezeichneten

,neue, fortschrittliche und innovative‘ Methoden zur Bekämpfung des ,Terrorismus und anderer krimineller Aktivitäten‘ innerhalb von INDECT entwickelt werden“ sollen.