SPD-Fraktion: Europäischen Forschungsrat stärker fördern

Bildung und Forschung/Antrag - 10.11.2010

Berlin: (hib/TYH/KT) Dem Europäischen Forschungsrat (ERC) sollen keine finanziellen und strukturellen Nachteile durch den Bau des ”Internationalen thermo-nuklearen Experimentalreaktors“ (ITER) entstehen. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag ( 17/3483). Als Begründung heißt es, der ERC habe mit seiner Gründung 2007 im Rahmen des 7. Forschungsrahmenprogramms ”offenkundig eine wichtige Lücke in der europäischen Forschungslandschaft“ geschlossen. Bis 2013 stehen dem ERC laut Antragsteller insgesamt rund 7,5 Milliarden Euro zur Förderung von Projekten aller Fachrichtungen zur Verfügung.

Zugleich trage die EU 45,5 Prozent der Kosten für das ”Großprojekt der Grundlagenforschung“ ITER. Laut SPD-Fraktion sollen die Baukosten nach aktuellen Informationen auf mehr als 15 Milliarden Euro steigen, was eine Verdreifachung der ursprünglichen Kosten bedeute. Zwischen 2012 und 2013 existiere eine Finanzierungslücke von 1,4 Milliarden Euro, die zum größten Teil aus dem europäischen Forschungshaushalt gegenfinanziert werden müsse. Die Abgeordneten befürchten ”nachhaltig negative Auswirkungen auf die gesamte europäische Forschungslandschaft“.

Die Bundesregierung soll sich nach dem Willen der SPD-Fraktion daher dafür einsetzen, dass ITER verstärkt durch privatwirtschaftliche Gelder mitfinanziert wird und die derzeitig für ITER ausgehandelten Mehrkosten die ”absolute Finanzierungsobergrenze“ bleiben. Zudem soll die Regierung darauf hinarbeiten, dass das europäische Forschungsbudget innerhalb des 8. Forschungsrahmenprogramms insgesamt erhöht und der ERC dabei stärker bedacht wird. ”Ein ?Kaputtsparen‘ der gesamten, innovativen und breit aufgestellten Grundlagenforschung zu Gunsten nur eines Grundlagenforschungsprojektes darf es nicht geben“, schreiben die Abgeordneten.