79. Sitzung vom 03.12.2010
Leyen, Dr. Ursula von der (CDU/CSU)
30.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und
Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
- Drucksache 17/3404 -
Zweite und dritte Beratung BundesregierungnErmittlung von
Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften
Buches Sozialgesetzbuch
- Drucksache 17/3958, 17/3982, 17/4032 , 17/4058 -
30.b) Beratung Beschlussempfehlung u Ber (11.A)
zum Antrag SPD
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes durch eine transparente
Bemessung der Regelsätze und eine Förderung der Teilhabe
von Kindern umsetzen
zum Antrag DIE LINKE.
Maßnahmen zur Gewährleistung eines menschenwürdigen
Existenz und Teilhabeminimums
zum Antrag B90/GRÜNE
Menschenwürdiges Dasein und Teilhabe für alle
gewährleisten
- Drucksache 17/3648, 17/2934, 17/3435, 17/4032 -
30.c) Zweite und dritte Beratung BundesregierungnSiebte Gesetz zur
Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
- Drucksache 17/3631, 17/3683, 17/4033, 17/4094, 17/4059 -
30.d) Beratung Beschlussempfehlung u Ber (11.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Leistungskürzungen bei den Unterkunftskosten im
Arbeitslosengeld II verhindern - Vermittlungsverfahren mit den
Ländern unverzüglich aufnehmen
- Drucksache 17/3058, 17/4033, 17/4094 -
Bemerkungen
10:32:59: Bundestagsvizepräsident Solms weist auf seine
Funktion als Vorsitzender hin