Stand: Ende 16. WP

§ 31 Abs. 1 GOBT regelt:

Nach Schluß der Aussprache kann jedes Mitglied des Bundestages zur abschließenden Abstimmung eine mündliche Erklärung, die nicht länger als fünf Minuten dauern darf, oder eine kurze schriftliche Erklärung abgeben, die in das Plenarprotokoll aufzunehmen ist. Der Präsident erteilt das Wort zu einer Erklärung in der Regel vor der Abstimmung.

In den nachfolgenden Tabellen wird für die 12. bis 14. Wahlperiode die Anzahl der Erklärungen ermittelt, unabhängig davon, ob eine Erklärung zur Abstimmung von einem oder von mehreren Abgeordneten unterzeichnet wurde.

Für die 15. Wahlperiode wurden die Erklärungen zur Abstimmung nicht erfasst.

Aufgrund einer Datenbankumstellung in der 16. Wahlperiode ist seit 2005 nur noch die Anzahl der Abgeordneten ermittelbar, die eine Erklärung abgegeben oder sich an einer Erklärung zur Abstimmung beteiligt haben.

Unabhängig von unterschiedlichen Zählweisen im Laufe der letzten Wahlperioden kann u. a. festgestellt werden, dass die Anzahl der mündlichen Erklärungen stark zurückgegangen ist.

12.–14. Wahlperiode

16. Wahlperiode

Quelle: Deutscher Bundestag, Referat Parlamentsdokumentation.