16/1: Kultur in Deutschland
(aus Einsetzungsantrag Drs. 16/196):

Zur Fortsetzung der in der 15. Wahlperiode begonnenen Arbeiten wird gemäß § 56 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ eingesetzt.

I. Aufgabenstellungen

Die Enquete-Kommission hat die Aufgaben:

• die Bestandsaufnahmen gemäß des Antrags zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ vom 1. Juli 2003 (Bundestagsdrucksache 15/1308) auf der Basis des vorliegenden Tätigkeitsberichtes fortzusetzen, zu vervollständigen und abzuschließen.

• die Fortsetzung ihrer Arbeit unter Berücksichtigung nachstehender Schwerpunktthemen vorzunehmen:
  • Infrastruktur, Kompetenzen und rechtliche Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur in Staat und Zivilgesellschaft,
  • die öffentliche und private Förderung und Finanzierung von Kunst und Kultur – Strukturwandel,
  • die wirtschaftliche und soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler,
  • Kulturwirtschaft – Kulturlandschaft und Kulturstandort,
  • kulturelle Bildung, Kultur in der Informations- und Mediengesellschaft – Vermittlung und Vermarktung,
  • Kultur in Europa (u. a. EU-Dienstleistungsrichtlinie), Kultur im Kontext der Globalisierung (u. a. UNESCO-Übereinkommen Kulturelle Vielfalt, GATS),
  • Kulturstatistik in der Bundesrepublik Deutschland und in der Europäischen Union.

• auf der Grundlage der Bestandsaufnahmen und Bewertungen Handlungsempfehlungen für administratives und legislatives Handeln des Bundes vorzulegen.