Stand: 31.3.2010

Die Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) ist das parlamentarische Forum der Ostseeregion. Sie ist das parlamentarische Gegenstück zum Ostseerat (Council of the Baltic Sea States, CBSS), in dem die Regierungen der Ostseeanrainerstaaten vertreten sind. Sie wurde 1991 gegründet mit dem Ziel, eine gemeinsame Identität innerhalb der Ostseeregion durch eine engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten zu fördern. Die BSPC soll politische Aktivitäten in der Region initiieren und leiten, die demokratischen Institutionen in den Teilnehmerstaaten unterstützen und stärken sowie den Dialog zwischen Regierungen, Parlamenten und Zivilgesellschaft verbessern.

Der Deutsche Bundestag ist seit dem Jahre 2000 in der Ostseeparlamentarierkonferenz vertreten. Die Delegation des Deutschen Bundestages besteht aus fünf ordentlichen und sieben stellvertretenden Mitgliedern (17. Wahlperiode). Neben dem Deutschen Bundestag entsenden auch die Länderparlamente von Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Bremen Delegationen zur BSPC.

Gremien der Ostseeparlamentarierkonferenz sind neben der Konferenz ein Erweiterter Ständiger Ausschuss sowie ein Ständiger Ausschuss. Darüber hinaus gibt es zwei Arbeitsgruppen, die die Funktion von Ausschüssen wahrnehmen und sich mit wechselnden aktuellen Themen befassen und in der Regel ihr Mandat für die Dauer von zwei Jahren wahrnehmen. Bei den einmal im Jahr stattfindenden Jahrestagungen verabschiedet die Konferenz eine Resolution, die sich an die Regierungen und Parlamente auf nationaler und regionaler Ebene, den Ostseerat sowie an supranationale Gremien und internationale Organisationen wendet.

Standen zu Beginn umweltpolitische Themen und Fragen der maritimen Sicherheit im Vordergrund, so werden heute auch wirtschafts- und sozialpolitische Fragen ebenso wie Fragen zum Klimawandel und der Energiepolitik von den Delegierten diskutiert.

Folgende Mitglieder des Deutschen Bundestages hatten seit 2000 in der Ostseeparlamentarierkonferenz das Amt eines Vorsitzenden und eines Ausschussvorsitzenden inne:

Quelle: Deutscher Bundestag, Referat Interparlamentarische Angelegenheiten sowie Unterlagen der Ostseeparlamentarierkonferenz