43.

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

a)

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Post- und Telekommunikationssicherstellungs­rechts und zur Änderung telekommunikationsrecht­licher Vorschriften

> Drucksache 17/3306 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Aus­schus­ses für Wirt­schaft und Tech­no­logie (9. Aus­schuss)

> Drucksache 17/4054 <

Berichterstattung:         Abg. Martin Dörmann

Verabschiedung

b)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Aus­schus­ses für Wirt­schaft und Tech­no­logie (9. Aus­schuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Heinz Riesen­huber, Dr. Philipp Murmann, Dr. Joachim Pfeiffer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Paul K. Friedhoff, Patrick Mein­hardt, Dr. Martin Neumann (Lausitz), weiterer Abgeord­neter und der Fraktion der FDP

Existenzgründungen aus Forschung und Wissenschaft fördern – Für einen starken deutschen Innovations­standort

> Drucksachen 17/3480, 17/4115 <

Berichterstattung:         Abg. Dr. Heinz Riesenhuber

Beschlussfassung

c)

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Europa-Mittelmeer-Luft­verkehrs­abkommen vom 12. Dezember 2006 zwi­schen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mit­gliedstaaten einerseits und dem Königreich Marokko andererseits (Ver­tragsgesetz Europa-Mittelmeer-Luft­ver­kehrsab­kom­men – Euromed-LuftvAbkG-Marok)

> Drucksache 17/3121 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Aus­schus­ses für Ver­kehr, Bau und Stadt­ent­wick­lung (15. Aus­schuss)

> Drucksache 17/4181 <

Berichterstattung:         Abg. Ulrike Gottschalck

Verabschiedung

(noch 43.)

d)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Rechts­aus­schus­ses (6. Aus­schuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Högl, Dr. Peter Danckert, Sebastian Edathy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verhütung und Bekämp­fung von Menschenhandel und zum Opferschutz sowie zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2002/629/JI des Rates (Ratsdok. 8157/10)

hier:     Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes

Menschenhandel bekämpfen – Opferschutz stärken

> Drucksachen 17/2344, 17/4247 <

Berichterstattung:         Abg. Ute Granold
                                   Abg. Dr. Eva Högl
                                   Abg. Marco Buschmann
                                    Abg. Raju Sharma
                                   Abg. Jerzy Montag

Beschlussfassung

e)

Beratung der Beschlussempfehlung des Aus­schus­ses für Wahl­prü­fung, Im­mu­ni­tät und Ge­schäfts­ord­nung (1. Aus­schuss)

Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages

hier:  Beratungsfrist bei Beschlussempfehlungen des Vermittlungsausschusses (§ 90 GO-BT)

> Drucksache 17/4166 <

Beschlussfassung

f)

Beratung der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses (6. Ausschuss)

Übersicht 4

über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streit­sachen vor dem Bundesverfassungsgericht

> Drucksache 17/ 4240<

Beschlussfassung

g)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 181 zu Petitionen

> Drucksache 17/4020 <

Beschlussfassung

h)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 182 zu Petitionen

> Drucksache 17/4021 <

Beschlussfassung

i)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 183 zu Petitionen

> Drucksache 17/4022 <

Beschlussfassung

j)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 184 zu Petitionen

> Drucksache 17/4023 <

Beschlussfassung

k)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 185 zu Petitionen

> Drucksache 17/4024 <

Beschlussfassung

l)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 186 zu Petitionen

> Drucksache 17/4025 <

Beschlussfassung

m)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 187 zu Petitionen

> Drucksache 17/4026 <

Beschlussfassung

n)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 188 zu Petitionen

> Drucksache 17/4027 <

Beschlussfassung

o)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 189 zu Petitionen

> Drucksache 17/4028 <

Beschlussfassung

ZP 3

Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache

a)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 190 zu Petitionen

> Drucksache 17/4215 <

Beschlussfassung

b)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 191 zu Petitionen

> Drucksache 17/4216 <

Beschlussfassung

c)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 192 zu Petitionen

> Drucksache 17/4217 <

Beschlussfassung

d)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 193 zu Petitionen

> Drucksache 17/4218 <

Beschlussfassung

e)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 194 zu Petitionen

> Drucksache 17/4219 <

Beschlussfassung

f)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 195 zu Petitionen

> Drucksache 17/4220 <

Beschlussfassung

g)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 196 zu Petitionen

> Drucksache 17/4221 <

Beschlussfassung

(noch ZP 3)

h)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 197 zu Petitionen

> Drucksache 17/4222 <

Beschlussfassung

i)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 198 zu Petitionen

> Drucksache 17/4223 <

Beschlussfassung

j)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 199 zu Petitionen

> Drucksache 17/4224 <

Beschlussfassung