30.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP

Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
- Drs 17/3404 -

- Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
- Drs 17/3958, 17/3982, 17/4032, 17/4095, 17/4058 -

30.b) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

zum Antrag SPD
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes durch eine transparente Bemessung der Regelsätze und eine Förderung der Teilhabe von Kindern umsetzen
zum Antrag DIE LINKE.
Maßnahmen zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenz und Teilhabeminimums
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Menschenwürdiges Dasein und Teil-
habe für alle gewährleisten
- Drs 17/3648, 17/2934, 17/3435, 17/4032, 17/4095 -

30.c) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Siebte Gesetz zur Änderung des
Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
- Drs 17/3631, 17/3683, 17/4033, 17/4094, 17/4059 -

30.d) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Leistungskürzungen bei den Unterkunftskosten im Arbeitslosengeld II verhindern - Vermittlungsverfahren mit den Ländern unverzüglich aufnehmen
- Drs 17/3058, 17/4033, 17/4094 -
(TOP 30a-d, 01:15 Stunden, fünf namentliche Abstimmungen)

35.) Beratung Antrag DIE LINKE.

Stuttgart 21 - Bau- und Vergabestopp
- Drs 17/3992 -
(TOP 35, 00:30 Stunden, eine namentliche Abstimmung)

31.) Erste Beratung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Geschlechtergerechte Besetzung von Aufsichtsräten
- Drs 17/3296 -
(TOP 31, 01:15 Stunden)

32.) Vereinbarte Debatte

Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2011
(TOP 32, 00:45 Stunden)

33.) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

zum Antrag SPD
Mindestlohn für die Weiterbildungsbranche
- Drs 17/3173, 17/3733 -
(TOP 33, abgesetzt)

34.a*) Erste Beratung Bundesregierung

Stärkung der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht (PrStG)
- Drs 17/3355 -

34.b*) Erste Beratung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schutz von Journalisten und der Pressefreiheit im Straf- und Prozessrecht
- Drs 17/3989 -
(TOP 34a+b, 00:30 Stunden)

*) Reden werden zu Protokoll gegeben