Berlin: (hib/TEP/LEU) Die größte Aufgabe in dieser Legislaturperiode ist nach Meinung von Annette Schavan (CDU) ”die Überwindung von Bildungsarmut und das Abbauen von Schwellen, die Teilhabe an der Bildung verhindern“. Das erklärte die Bundesbildungsministerin am Mittwochmorgen im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Die Ausgangsvoraussetzungen für eine erfolgreiche Bildung müssten verbessert werden, sagte Schavan. Diese seien im Koalitionsvertrag der Regierung angelegt. Als Beispiel nannte sie das geplante, sogenannte Bildungssparen. ”Bei der Erfolgsgeschichte des Bausparens sollte man über das Bildungssparen wenigstens nachdenken“, erklärte Schavan im Hinblick auf Kritik an diesen Plänen. Sie gestand zu, dass davon nicht unbedingt Geringverdiener und Arbeitslosengeld II-Empfänger profitieren würden. Diese würden aber beispielsweise für ein Studium den vollen BAföG-Satz erhalten. Zu dem im Koalitionsvertrag angekündigten einkommensunabhängigen Stipendienprogramm für zehn Prozent der Studierenden sagte Schavan, dass dieses den zukünftigen Stipendiaten nicht auf das BAföG angerechnet werden soll.

Angesichts der aktuellen Proteste von Studenten gegen den Bologna-Prozess kündigte Schavan an, sie werde Vertreter der Studierenden, der Hochschulrektorenkonferenz, der Kultusministerkonferenz und des Wissenschaftsrates für den 12. April zu einem Bologna-Gipfel einladen wolle. ”Unsere Auftrag ist, dass sich die verschiedenen Akteure am Ende auf eine gemeinsame Agenda einigen“, sagte die Ministerin. Das Hauptproblem etwa der Studierenden sei nicht ein finanzielles, sondern das ”Abprüfen jeder Vorlesung oder die Stofffülle“. Aber sowohl die Finanzierung der Hochschulen als auch die Anliegen der Studenten sollten auf dem Gipfel ”nicht nur ein weiteres Mal thematisiert werden“. Es werde vor allem um eine schnelle und bessere Umsetzung und eine Weiterentwicklung gehen.

Im Hinblick auf die Forschung wolle ihr Ministerium in dieser Legislaturperiode ”den Durchbruch bei erneuerbaren Energien schaffen“, kündigte Schavan an. Außerdem solle das Wissenschaftsfreiheitsgesetz, das in der vergangenen Wahlperiode auf untergesetzlicher Ebene geregelt worden sei, als Gesetz verabschiedet werden. ”Damit haben die wissenschaftlichen Institutionen die Spielräume, die sie in der internationalen Forschung brauchen“, sagte Schavan.