Berlin: (hib/CHE/LEU) Auch in der 17.
Wahlperiode wird der Bundestag wieder eine Kinderkommission haben.
Für deren Einsetzung sprach sich der Ausschuss für
Familie, Senioren, Frauen und Jugend einstimmig am
Mittwochvormittag aus. Die CDU/CSU-Fraktion begründete die
Initiative mit der besonderen Schutzbedürftigkeit der Kinder,
die darauf angewiesen seien, dass sich Erwachsene für sie
einsetzen. ”Die Kinderkommission ist ein Wächteramt
für die Interessen der Kinder“, hieß es aus der
Fraktion. Die SPD betonte, man müsse über die
Sinnhaftigkeit eines solchen Gremiums nicht mehr diskutieren, denn
”wir brauchen die Kinderkommission, um den Finger in die
Wunde zu legen“. Die FDP äußerte die Zuversicht,
dass die Kommission sich auch in Zukunft erfolgreich für die
Belange der Kinder einsetzen werde. Für die Fraktion Die Linke
müsse es künftig darum gehen, ”die gute Tradition
fortzusetzen“. Man werde darüber hinaus daran arbeiten,
die Rechte der Kinderkommission zu stärken, zum Beispiel in
Form eines eigenen Antragsrechts, über das sie bisher nicht
verfüge. Aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hieß es, es sei wichtig, dass im Sinne der Kinder wieder
überparteilich an einem Strang gezogen werde.
Gemäß der Geschäftsordnung des Bundestages kann
jeder Ausschuss zur Vorbereitung seiner Arbeiten
Unterausschüsse mit konkreten Aufträgen einsetzen.
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