Berlin: (hib/STO/KT) Die Bundesregierung zieht eine insgesamt positive Bilanz der vergangenen 20 Jahre Deutscher Einheit. Die Menschen in Ost und West könnten ”stolz sein auf das, was seit der Friedlichen Revolution und der Wiedervereinigung gemeinsam erreicht wurde“, schreibt die Regierung in ihrem als Unterrichtung vorgelegten Jahresbericht zum ”Stand der Deutschen Einheit 2010“ ( 17/3000). Der Verfall vieler Innenstädte sei aufgehalten, die ”verheerende Umweltverschmutzung“ gestoppt und der ”Weg für eine nachhaltige, wirtschaftlich dynamische und ökologisch verträgliche Entwicklung geebnet“ worden. Das Verkehrsnetz und die Bausubstanz in den Städten seien in großem Umfang saniert worden; das Gesundheitssystem leiste ”heute einen wesentlich verbesserten Zugang zu Spitzenmedizin für die gesamte Bevölkerung“.

”20 Jahre Deutsche Einheit haben erhebliche Gewinne an Wohlstand und Lebensqualität erbracht“, heißt es in dem Bericht weiter. Danach stieg in Ostdeutschland das je Einwohner erzeugte Bruttoinlandsprodukt zwischen 1991 und 2009 von 43 auf 73 Prozent des westdeutschen Niveaus. Im Vergleich zu den strukturschwächeren westdeutschen Ländern liegt es den Angaben zufolge in den ostdeutschen Flächenländern 2009 bei 84 Prozent.

Die Löhne (Bruttolohn- und Gehaltssumme je Arbeitnehmer) hat sich der Unterrichtung zufolge in den ostdeutschen Ländern von knapp 57 Prozent des westdeutschen Niveaus in 1991 auf 83 Prozent in 2009 erhöht. Nachdem die Lohnanpassung in den 1990er Jahren ”der Produktivitätsanpassung deutlich vorausgeeilt war, kam sie seit dem Jahr 2000 nur noch geringfügig voran, während sich die Produktivität relativ zu Westdeutschland weiter erhöht hat. Die gesamtwirtschaftlichen Lohnstückkosten liegen daher heute nur noch geringfügig über dem westdeutschen Niveau“. Die Aufwendungen für Forschung und Entwicklung (FuE) liegen laut Vorlage gemessen am regionalen Bruttoinlandprodukt in Ostdeutschland (inklusive Berlin) mit 2,1 Prozent niedriger als in Westdeutschland mit 2,6 Prozent: ”Während in Westdeutschland 73 Prozent der FuE-Aufwendungen auf die Wirtschaft entfallen, sind es in Ostdeutschland nur 43 Prozent.“

Die Arbeitsmarktlage habe sich seit dem Jahr 1992, in dem ”nahezu jeder dritte Ostdeutsche im erwerbsfähigen Alter entweder arbeitslos oder in einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme“ gewesen sei, ”erheblich verbessert“, konstatiert die Regierung. Bis August dieses Jahres sei die Arbeitslosenquote auf 11,1 Prozent gesunken; ihr Abstand zu den westdeutschen Ländern habe sich verkleinert. Die Erwerbstätigenquote der Personen im Alter von 15 bis 64 Jahren sei bis 2008 auf mehr als 68 Prozent geklettert. Sie erreiche damit zwar noch nicht das westdeutsche Niveau von gut 71 Prozent, liege aber über dem Durchschnittsniveau in der Europäischen Union.

Mit der Übertragung des Rentenrechts konnte laut Jahresbericht eine ”erhebliche Steigerung der Renten“ erreicht werden: ”Die monatlich verfügbare Eckrente eines Durchschnittsverdieners mit 45 Versicherungsjahren stieg von 40,3 Prozent des Westniveaus am 1. Juli 1990 auf 88,7 Prozent am 1. Juli 2010 beziehungsweise von 344 Euro auf 978 Euro.“ Die pro Person durchschnittlich genutzte Wohnfläche im Osten vergrößerte sich der Unterrichtung zufolge von 29,5 Quadratmeter im Jahr 1993 auf 38,6 Quadratmeter im Jahr 2006. Auch bei der Wohneigentumsbildung habe es eine positive Entwicklung gegeben: Der Anteil der Eigentümerhaushalte sei von 19,0 Prozent in 1993 auf 32,5 Prozent in 2008 gestiegen.

Wie in dem Bericht weiter ausgeführt wird, sind im Saldo der deutschen Binnenwanderung seit 1991 knapp 1,1 Millionen Menschen in die westdeutschen Länder gewandert. Dabei seien ”die Verluste bei jüngeren Menschen und Frauen überproportional hoch“. ”Vergleicht man die Wanderungsverluste der letzten Jahre in Höhe von durchschnittlich etwa 50.000 Personen pro Jahr mit denen der Wendejahre und vor dem Mauerbau, die in der Spitze nahezu 400.000 Personen im Jahr erreichten, so kann man in Folge der wirtschaftlichen Erneuerung jedoch von einer deutlichen Stabilisierung sprechen“, fügt die Regierung hinzu.