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13. Januar 2011

Internet-Enquete berät gemeinsam mit Assemblée nationale

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft berät am Mittwoch, den 19. Januar 2011 in einer öffentlichen Videokonferenz gemeinsam mit französischen Parlamentariern Fragen des Datenschutzes und der Persönlichkeitsrechte im Internet.

„Wir möchten zeigen, dass das deutsche und das französische Parlament gemeinsam die Chancen des Internets nutzen wollen“, erläutert der Vorsitzende der deutschen Enquete-Kommission, Axel E. Fischer (CDU/CSU). "Wir sind uns bewusst, dass wir auch in Europa und weltweit die Herausforderungen des Internets am besten gemeinsam annehmen.“

Internet-Kommission zu Persönlichkeitsrechten und Datenschutz
In der Internet-Kommission des französischen Parlaments, der „Mission d'information commune sur la protection des droits de l'individu dans la révolution numérique“, beschäftigen sich 20 Parlamentarier mit Fragen der Persönlichkeitsrechte und des Datenschutzes im Internet. In der deutschen Enquete-Kommission beraten 17 Abgeordnete gemeinsam mit 17 externen Sachverständigen Empfehlungen für den Deutschen Bundestag. Eine von derzeit vier Projektgruppen arbeitet an dem Thema Datenschutz.

Übertragung 19. Januar 2011, 20 Uhr
Die Videokonferenz wird in Paris vom französischen Vorsitzenden Jean-Luc Warsmann (UMP) und in Berlin vom deutschen Vorsitzenden Axel E. Fischer (CDU/CSU) geleitet. Weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Berlin sind voraussichtlich unter anderem Jens Koeppen (CDU/CSU), Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU), Thomas Jarzombek (CDU/CSU), Jimmy Schulz (FDP), Manuel Höferlin (FDP), Constanze Kurz und Dr. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen). Die Sitzung wird am Mittwoch, den 19. Januar 2011 um 20 Uhr auf www.bundestag.de zeitversetzt übertragen. Am nächsten Tag wird die Sitzung als Video-on-demand abrufbar sein.




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Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages

www.bundestag.de/internetenquete/Deutsch-franzoesische_Videokonferenz_2011-01-19/index.jsp

Stand: 13.01.2011