13. Januar 2011
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft
berät am Mittwoch, den 19. Januar 2011 in einer
öffentlichen Videokonferenz gemeinsam mit französischen
Parlamentariern Fragen des Datenschutzes und der
Persönlichkeitsrechte im Internet.
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Champollion / akg-images
„Wir möchten zeigen, dass das deutsche und das
französische Parlament gemeinsam die Chancen des Internets
nutzen wollen“, erläutert der Vorsitzende der deutschen
Enquete-Kommission, Axel E. Fischer (CDU/CSU). "Wir sind uns
bewusst, dass wir auch in Europa und weltweit die Herausforderungen
des Internets am besten gemeinsam annehmen.“
Internet-Kommission zu Persönlichkeitsrechten und
Datenschutz
In der Internet-Kommission des
französischen Parlaments, der „Mission d'information
commune sur la protection des droits de l'individu dans la
révolution numérique“, beschäftigen sich
20 Parlamentarier mit Fragen der Persönlichkeitsrechte und des
Datenschutzes im Internet. In der deutschen Enquete-Kommission
beraten 17 Abgeordnete gemeinsam mit 17 externen
Sachverständigen Empfehlungen für den Deutschen
Bundestag. Eine von derzeit vier Projektgruppen arbeitet an
dem Thema Datenschutz.
Übertragung 19. Januar 2011, 20 Uhr
Die
Videokonferenz wird in Paris vom französischen Vorsitzenden
Jean-Luc Warsmann (UMP) und in Berlin vom deutschen Vorsitzenden
Axel E. Fischer (CDU/CSU) geleitet. Weitere Teilnehmerinnen und
Teilnehmer in Berlin sind voraussichtlich unter anderem Jens
Koeppen (CDU/CSU), Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU), Thomas Jarzombek
(CDU/CSU), Jimmy Schulz (FDP), Manuel Höferlin (FDP),
Constanze Kurz und Dr. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die
Grünen). Die Sitzung wird am Mittwoch, den 19. Januar 2011 um
20 Uhr auf www.bundestag.de
zeitversetzt übertragen. Am nächsten Tag wird die Sitzung
als Video-on-demand abrufbar sein.