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Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" berät am Mittwoch, 19. Januar 2011, in einer öffentlichen Videokonferenz gemeinsam mit französischen Parlamentariern Fragen des Datenschutzes und der Persönlichkeitsrechte im Internet. Sie beginnt um 16.15 Uhr im Raum 1.302 des Jakob-Kaiser-Hauses in Berlin.
"Wir möchten zeigen, dass das deutsche und das französische Parlament gemeinsam die Chancen des Internets nutzen wollen", erläutert der Vorsitzende der deutschen Enquete-Kommission, Axel E. Fischer (CDU/CSU). "Wir sind uns bewusst, dass wir auch in Europa und weltweit die Herausforderungen des Internets am besten gemeinsam annehmen."
In der Internet-Kommission der französischen Nationalversammlung, der "Mission d'information commune sur la protection des droits de l'individu dans la révolution numérique", beschäftigen sich 20 Parlamentarier mit Fragen der Persönlichkeitsrechte und des Datenschutzes im Internet.
In der deutschen Enquete-Kommission beraten 17 Abgeordnete gemeinsam mit 17 externen Sachverständigen Empfehlungen für den Deutschen Bundestag. Eine von derzeit vier Projektgruppen arbeitet an dem Thema Datenschutz.
Die Videokonferenz wird in Paris vom französischen Vorsitzenden Jean-Luc Warsmann (UMP) und in Berlin vom deutschen Vorsitzenden Axel E. Fischer (CDU/CSU) geleitet.
Weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Berlin sind voraussichtlich unter anderem Jens Koeppen (CDU/CSU), Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU), Thomas Jarzombek (CDU/CSU), Lars Klingbeil (SPD), Cornelia Tausch, Jimmy Schulz (FDP), Manuel Höferlin (FDP), Constanze Kurz und Dr. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen).
Die voraussichtlich etwa eineinhalbstündige Sitzung wird am Mittwoch, 19. Januar 2011, ab 20 Uhr im Parlamentsfernsehen und im Web-TV auf www.bundestag.de zeitversetzt übertragen. Am nächsten Tag wird die Sitzung als Video-on-demand abrufbar sein. (fri)