Schwerpunkte der ungarischen Ratspräsidentschaft

Die Bundesregierung informiert den Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union unter Vorsitz von Gunther Krichbaum (CDU/CSU) am Mittwoch, 19. Januar 2011, in öffentlicher Sitzung über die Schwerpunkte der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Januar begann. Die Sitzung beginnt um 15 Uhr im Europasaal 4.900 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin. Sie wird in der Nacht auf Donnerstag ab etwa 0.30 Uhr zeitversetzt im Parlamentsfernsehen und im Web-TV auf www.bundestag.de übertragen, und zwar im Anschluss an die Aufzeichnung zur öffentlichen Anhörung des Menschenrechtsausschusses vom Mittwoch.

Erweiterungsstrategie und Eurozone

Weitere Tagesordnungspunkte sind die Beratung der Erweiterungsstrategie der EU und der jeweiligen Fortschrittsberichte, Unterrichtungen durch die Bundesregierung zur Erweiterung des Schengen-Raumes, zu Fragen der Grenzsicherung und zum Asylsystem, zu aktuellen Entwicklungen in der Eurozone sowie über die Sitzung des Rates "Wirtschaft und Finanzen" (Ecofin) am 24. Januar in Brüssel.

Beraten wird ferner über mehrere Vorlagen der EU-Kommission zum EU-Krisenmanagement im Finanzsektor und zur Haushaltsdisziplin der Mitgliedstaaten. Darüber hinaus stimmt der Ausschuss über eine Reihe parlamentarischer Vorlagen ab, für die andere Ausschüsse federführend sind, und nimmt einige Berichte und Mitteilungen ohne Aussprache zur Kenntnis. (vom)

Zeit: Mittwoch, 19. Januar 2011, 15 Uhr
Ort:  Berlin, Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900

Interessierte Besucher können sich unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums im Sekretariat des Ausschusses anmelden (Telefon: 030/227-32505 oder E-Mail: europaausschuss@bundestag.de). Zur Sitzung muss der Personalausweis mitgebracht werden.

Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.