Koalitionsfraktionen lehnen zusätzliche Themengebiete für zukünftige Sportberichte ab

Sportausschuss - 15.12.2010

Berlin: (hib/HAU/KT) Der Vorschlag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, in zukünftigen Sportberichten der Bundesregierung zusätzliche Themengebiete aufzunehmen, wird von Unions- und FDP-Fraktion abgelehnt. Bei der Sportausschusssitzung am Mittwochnachmittag, in der der 12. Sportbericht der Bundesregierung ( 17/2880) ”zur Kenntnis genommen“ wurde, machten Redner aller Fraktionen deutlich, dass es gut sei, einen solchen Bericht zu haben, der nicht nur ein Rückblick, sondern auch ein Ausblick sei. In eigenen Entschließungsanträgen forderten jedoch die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen künftig weitere Kapitel in den Sportbericht aufzunehmen. So solle nach Ansicht der Grünen der Bekämpfung der Korruption im organisierten Sport ein eigenes Kapitel gewidmet werden, da diese eine große Gefahr für die Akzeptanz in der Öffentlichkeit sowie die Berechtigung der Sportförderung durch öffentliche Gelder darstelle.

Die SPD-Fraktion plädierte für einen gesonderten Abschnitt zur Dopingbekämpfung sowie für die Aktivitäten der ”nichtolympischen Verbände“. Gleichzeitig wurde gefordert, die Zielvereinbarungen, die zwischen dem Deutschen Olympischen Sportbund, olympischen Verbänden und Bundesinnenministerium geschlossen wurden, offenzulegen. Einen weiteren Entschließungsantrag hatten die Koalitionsfraktionen vorgelegt, mit der Forderung, den Sport in seiner Gesamtheit zu fördern.

Während die Oppositionsfraktionen sich jeweils für die Anträge von SPD und Grünen aussprachen, kritisierten sie die Vorlage von Unions- und FDP-Fraktion als ”Ansammlung von Allgemeinplätzen“. Martin Gerster (SPD) kritisierte unter anderem das fehlende Petitum für die Aufnahme des Sports in das Grundgesetz. Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) vermisste ”politische Umsetzungsvorschläge“. Kathrin Kunert (Die Linke) forderte dazu auf, das Thema ”Sport in das Grundgesetz“ fraktionsübergreifend anzugehen. Bei der Abstimmung über den Antrag der Koalitionsfraktionen enthielten sich SPD, Grüne und Linke. Union und FDP stimmten zu.

Gleichzeitig lehnten CDU/CSU und FDP die Anträge der Oppositionsfraktion ab. Es gebe keinen Bedarf für ein eigenes Kapitel zur Bekämpfung der Korruption im organisierten Sport, sagte Klaus Riegert (CDU/CSU). Dem Anti-Doping-Kampf werde seiner Ansicht nach zudem im vorliegenden Sportbericht ausreichend Platz gegeben. Auf die SPD-Forderung nach der Aufnahme von Sport im Grundgesetz eingehend, sagte die FDP-Abgeordnete Gisela Piltz, wenn dies den Sozialdemokraten so wichtig sei, hätte man es während der Regierungsbeteiligung in den vergangenen Jahren umsetzen sollen.