Rechtstellung kleiner Solidargemeinschaften als Alternative zur Krankenversicherung

Gesundheit/Kleine Anfrage - 06.01.2011

Berlin: (hib/MPI/AH) Die Rechtstellung kleiner Solidargemeinschaften als Alternative zur Krankenversicherung thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/4284). Die Abgeordneten weisen darauf hin, dass es bislang keine allgemein verbindlichen Kriterien für solche Solidargemeinschaften wie etwa den Verein Pfälzischer Pfarrerinnen und Pfarrer gebe, deren Mitglieder sich im Krankheitsfall gegenseitig unterstützen. Die Fraktion erkundigt sich unter anderem, bis wann die Bundesregierung für Anerkennungsregeln sorgen werde. Nach dem Sozialgesetzbuch seien Personen, die weder in der gesetzlichen noch in der privaten Krankenversichrung versichert sind, versicherungsfrei, wenn für sie ein anderweitiger Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall besteht.