Berlin: (hib/CHE) Die Kinderkommission des Bundestages für die 17. Wahlperiode hat sich am Mittwochabend konstituiert. Zu ihrem Vorsitzenden wurde Eckhard Pols (CDU/CSU) bestimmt, der dieses Amt bis Oktober ausüben wird. Turnusgemäß wechselt die Funktion zwischen den Fraktionen, je nach deren Stärke im Bundestag. Der Kinderkommission gehören außerdem Marlene Rupprecht (SPD), Nicole Bracht-Bendt (FDP), Diana Golze (Die Linke) und Katja Dörner (Bündnis 90/Die Grünen) als ordentliche Mitglieder an.

Gewalt gegen Kinder, die Durchsetzung eines flächendeckenden Impfschutzes und der Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen könnten künftige Themen der Kinderkommission sein, sagte Pols. Die Einführung verbindlicher Vorsorgeuntersuchungen mit verbindlichen Meldepflichten sollten klar gesetzlich geregelt sein, um Vernachlässigungen von Kindern rechtzeitig zu erkennen, forderte der CDU-Politiker. Ferner schlug er eine Kennzeichnungspflicht über die Gefährlichkeit alkoholischer Getränke ähnlich der Hinweise auf Zigarettenschachteln vor. Pols betonte, es handele sich dabei lediglich um seine Vorstellungen als Vorsitzender und noch nicht um einen Arbeitsplan der Kommission. Dieser werde erst in den kommenden Wochen gemeinsam erarbeitet.

Marlene Rupprecht bekräftigte die Forderung nach Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz, denn die Verfassung drücke aus, was Konsens sei. Nicole Bracht-Bendt forderte, Kindern einen leichteren Zugang zur kulturellen Angeboten wie Theatern und Konzerten zu ermöglichen und ihnen so sinnvolle Freizeitangebote jenseits des Fernsehprogramms zu bieten. Diana Golze betonte, Kinderarmut zu vermeiden, sei nach wie vor ein zentrales Anliegen, wenn es um die Belange von Kindern gehe. Katja Dörner wies auf die Bedeutung eines ”inklusiven“, also auch für Kinder mit Behinderungen offenen Bildungssystems hin. Hier sei die Bundesrepublik noch weit von den Zielen der UN-Konvention zur Durchsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen entfernt.