Berlin: (hib/BOB/MIK) Die SPD möchte die Verwertungsgesellschaften in die Lage versetzten, die Recht treuhänderisch wahrzunehmen, wenn sich auch nach sorgfältiger Recherche kein Rechteinhaber ermittelt werden konnte. Die Verwertungsgesellschaften könnten dann Lizenzen für die Digitalisierung erteilen. Um das zu ermöglich, haben die Sozialdemokraten einen Gesetzentwurf ( 17/3991) vorgelegt. Bislang sind die Digitalisierungsrechte ausschließlich dem Urheber des Werkes vorbehalten.

Die SPD erläutert, für Bibliotheken, insbesondere die ”Deutsche Digitale Bibliothek“ als Teil einer europäischen digitalen Bibliothek ”Europeana“, für die Vertreter der Rechteinhaber, für Archive und Rundfunkanstalten als auch in der Wirtschaft besteht ”große Rechtsunsicherheit“ beim Umgang mit vergriffenen und sogenannten verwaisten Werken. Um verwaiste Werke, die ein wichtiger Teil unseres kulturellen Erbes darstellten, für nichtgewerblichen und kommerzielle Zwecke auch in digitaler Form nutzten zu können, bedürfe es einer entsprechenden gesetzlich Regelung.