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Über die Mitteilung der EU-Kommission zu den "Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für das europäische Kino" (Ratsdokument 14119/10) wird am Freitag, 11. Februar 2011, von 12.20 bis 13.10 Uhr im Bundestag debattiert. Wie aus der vom Ausschuss für Kultur und Medien vorgelegten Beschlussempfehlung ( 17/4467) hervorgeht, soll der Bundestag die von der EU-Kommission beschlossenen Maßnahmen und Ziele unterstützen. Dazu zählt etwa die Konzentration der Förderung auf kleine, unabhängige Kinos, auf Kinos in ländlichen Gebieten und solche, die einen erheblichen Anteil europäischer Filme im Programm zeigen. Zur Digitalisierung in Deutschland liegt außerdem ein Antrag der SPD-Fraktion ( 17/1156) vor.
Die Forderung nach technischer Neutralität, die die EU-Kommission in ihrer Mitteilung vertritt, werde ausdrücklich unterstützt, heißt es in der Entschließung, die der Bundestag verabschieden soll. Die Regierung soll aufgefordert werden, die von der EU-Kommission formulierten Anliegen zu unterstützen.
Das eigene Förderprogramm des Bundes, mit dem den deutschen Kinos bei der Umrüstung der Vorführtechnik geholfen werden soll, solle möglichst umgehend starten. Gerade die notwendigen großen Investitionen in die digitale Vorführtechnik stelle speziell kleine Kinos vor "hohe Hürden".
Ziel der Europäischen Kommission sei es, die die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Filme sowie die sprachliche und kulturelle Diversität zu sichern. Sie wolle die Vielfalt der Filme und Kinos im digitalen Europa von morgen wahren.
Um dieses Ziel zu erreichen, sollen technische Standards definiert, das Sammeln und Konservieren von Filmen im Digitalformat bestimmt und die regionale Förderung der Digitalisierung der Kinos innerhalb des europäischen Rechtsrahmens ermöglicht werden.
Außerdem will die EU-Kommission aus dem Haushalt der EU solche Kinos fördern, die europäische Filme zeigen oder für die regionale Entwicklung wichtig sind.
Hintergrund der Mitteilung der EU-Kommission ist die digitale Agenda für Europa, eine der sieben Leitinitiativen der neuen "Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum", die einen digitalen Binnenmarkt schaffen soll, "damit kommerzielle und kulturelle Inhalte und Dienstleistungen die europäischen Grenzen überschreiten und die europäischen Bürgerinnen und Bürger alle Vorteile der Digitalisierung genießen können".
Darüber hinaus spielen laut der Mitteilung kulturelle Inhalte, wie sie im Grünbuch "Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativindustrien" festgehalten seien, eine entscheidende Rolle für den Ausbau der Informationsgesellschaft, da sie Investitionen in Breitbandinfrastruktur und -dienstleistungen, in digitale Technologien sowie in neue Unterhaltungselektronik und Telekommunikationsgeräte ankurbeln.
Über ihren direkten Beitrag zum BIP hinaus sind die Kultur- und Kreativindustrien auch in vielen anderen Branchen wichtige Motoren für wirtschaftliche und soziale Innovation.
In einem Antrag ( 17/1156), über den am 11. Februar abgestimmt wird, fordert die SPD-Fraktion von der Bundesregierung, ”unverzüglich ein Konzept für die Digitalisierung der Kinos in Deutschland vorzulegen“. Die Abgeordneten begründen ihr Anliegen damit, dass Deutschlands ”einzigartige Kinolandschaft“ mit derzeit rund 4.700 Leinwänden bedroht sei.
Die anstehende Kinodigitalisierung verschärfe den Trend des Kinosterbens, denn während sich große Ketten die enormen Investitionen leisten könnten, würden kleine Kinos ohnehin schon unter Existenznöten leiden und könnten sich eine Umrüstung nicht leisten. Der Ausschuss für Kultur und Medien hat empfohlen, den Antrag abzulehnen ( 17/4718). (nt)