Anwohnerfreundlicher Ausbau der Rheintalbahn gefordert

Verkehr und Bau/Antrag - 10.02.2011

Berlin: (hib/MIK/KRU) Die Rheintalbahn soll ein Modellprojekt für anwohnerfreundlichen Schienenausbau werden. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ( 17/4689), der am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wird. Deshalb fordert die Abgeordneten die Bundesregierung auf, sich für ein Planungsverfahren mit hoher Transparenz unter umfangreicher öffentlicher Beteiligung und für die vorzeitige Einführung lärmabhängiger Trassenpreise einzusetzen. Weiter soll die Regierung durchsetzen, dass die Deutsche Bahn AG (DB AG) die alten Planungen für den Aus- und Neubau des dritten und vierten Gleises der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Basel zurückzieht und dass die DB AG in enger Zusammenarbeit mit dem Land Baden-Württemberg, dem Eisenbahnbundesamt, den betroffenen Gemeinden und den Bürgerinnen und Bürgern keine bürger- und umweltfreundliche Neuplanung der Strecke vornimmt. Schließlich fordert die Fraktion unter anderem von der Regierung, sich in der Europäischen Union für ein europaweites Umrüstungsprogramm des rollenden Materials einzusetzen.

Der viergleisige Aus- und Neubau der Eisenbahnstrecke zwischen Karlsruhe und Basel, die so genannte Rheintalbahn, sei eines der bundesweit wichtigsten Infrastrukturprojekte, um eine Verlagerung des Schwerlastverkehrs von der Straße auf die Schiene zu erreichen, schreibt die Fraktion zur Begründung. Allerdings sei der Ausbau des dritten und vierten Gleises der Rheintalstrecke in der Region ”südlicher Oberrhein“ zwischen Offenburg und Basel problematisch. Dagegen gebe es massive Proteste der betroffenen Bürger sowie der Anliegergemeinden mit unterschiedlichen Forderungen für die einzelnen Teilabschnitte. Gemeinsam sei allen, dass sie ”mit Nachdruck“ eine lärm- und umweltschonende Ausführung des Projekts forderten.