Grüne verlangen Auskunft über private Militär- und Sicherheitsfirmen

Verteidigung/Große Anfrage - 03.02.2011

Berlin: (hib/AW/AH) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Große Anfrage zur Regulierung privater Militär- und Sicherheitsfirmen ( 17/4573) gestartet. Sie verlangt von der Bundesregierung unter anderem Auskunft darüber, wann und aus welchen Gründen sie seit dem 1989 die Dienste solcher Firmen in Anspruch genommen hat und bei welchen Auslandseinsätzen der Bundeswehr aktuell ihre Dienste genutzt werden. Die Frak-tion will zudem wissen, ob und welche Beschränkungen bei der Beauftragung privater Militär- und Sicherheitsfirmen durch nichtstaatliche oder private Akteure bestehen.

Nach Aussage der Grünen sind private Militär- und Sicherheitsfirmen weltweit nicht nur für Regierungen, sondern auch für internationale Organisationen, Privatunternehmen und Privatpersonen tätig. Ihre angebotenen Leistungen reichten von einfachen Unterstützungsleistungen bis hin zu komplexen militärischen Unternehmen. In ihrer Großen Anfrage wollen sie deshalb auch von der Bundesregierung wissen, was sie auf nationaler und internationaler Ebene unternimmt, um diese Firmen auf das Völkerrecht zu verpflichten.