Bündnis 90/Die Grünen fordern besseren Schutz vor Bahnlärm

Verkehr und Bau/Antrag - 10.02.2011

Berlin: (hib/MIK/KRU) Die Bundesregierung soll sich für einen besseren Schutz vor Bahnlärm einsetzen. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ( 17/4652), der am Donnerstag im Bundestag beraten wird. Die Regierung soll deshalb den sogenannten Schienenbonus abschaffen und auf der Grundlage aktueller wissenschaftlicher Erkenntnis neue gesetzliche Regelungen und Grenzwerte für Lärmsanierung im Schienenverkehr schaffen. Weiter soll die DB Netz AG veranlasst werden, die bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten zu nutzen und lärmabhängige Trassenpreise einzuführen. Schließlich soll das Lärmsanierungsprogramm des Bundes aufgestockt werden, fordern die Abgeordneten.

Der nach wie vor nicht ausreichende Lärmschutz sowie der hohe Bedarf an Lärmsanierung an alten Strecken führte dazu, dass Anwohner von Güterbahnstrecken deutlich zu hohen Belastungen ausgesetzt seien, heißt es in dem Antrag. Hinzu komme, dass im Vergleich mit anderen Verkehrslärmprojekten beim Bahnverkehr mit zweierlei Maß gemessen werde. Der Grund liege im sogenannten Schienenbonus, der besage, dass fünf dB (A) vom gemessenen Schallpegel abgezogen würden. Diese Regel greife auch nachts.