Linksfraktion fragt nach CCS-Forschungsprojekt in der Altmark

Bildung und Forschung/Kleine Anfrage - 02.02.2011

Berlin: (hib/STO/MIK) Das CCS-Forschungsprojekt in der Altmark (Sachsen-Anhalt) thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 17/4504). Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, wie die Genehmigung einer Anlage zur CO2-Verpressung durch das Bergamt rechtens sein konnte ”zu einem Zeitpunkt, in dem es keine gesetzliche Grundlage für CO2-Verpressung gab“.

Die Vorlage enthält zum Teil Nachfragen zu einer früheren Antwort der Bundesregierung ( 17/3975). Wie die Regierung darin erläutert, wird die Abtrennung von CO2 aus Rauchgas-, Brenngas- oder Industriegasströmen und dessen anschließende dauerhafte Ablagerung in geeigneten unterirdischen Lagerstätten als ”Carbon Capture and Storage“ (CCS) bezeichnet.