Entsendung einer EU-Battlegroup

Auswärtiges/Antwort - 01.02.2011

Berlin: (hib/AH/KRU) Die Bundesregierung weist die Behauptung als unbegründet zurück, sie habe durch Tun oder Unterlassen im Sudan ”zu einer Schwächung der Zentralregierung und der regierenden National Congress Party“ beigetragen. Sie schreibt in ihrer Antwort ( 17/4416) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/4312) zur möglichen Entsendung einer EU-Battlegroup, die Regierung verfolge die Lage in der Republik Sudan aufmerksam, sehe jedoch keinen Anlass für eine Diskussion über den Einsatz einer Battlegroup.