Umsetzung der Brennelementesteuer

Finanzen/Kleine Anfrage - 10.02.2011

Berlin: (hib/HLE/KRU) Die Umsetzung der Brennelementesteuer ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/4609). Die Abgeordneten interessieren sich für einen Wechsel der Brennelemente im Kraftwerk Biblis B vor dem Bundestagsbeschluss am 28. Oktober 2010. Durch den Wechsel sei das Aufkommen der Steuer um 280 Millionen Euro gesunken. Die Regierung soll unter anderem angeben, wann sie von dem geplanten Austausch der Brennelemente erfahren hat.