Die Linke: Studiengebühren im BAföG berücksichtigen

Bildung und Forschung/Gesetzentwurf - 10.02.2011

Berlin: (hib/TYH/KRU) Nach Willen der Fraktion Die Linke sollen Studiengebühren künftig im Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) berücksichtigt werden. Der monatliche Bedarf solle sich um ein Zwölftel ”der im Jahreszeitraum tatsächlich zu entrichtenden Studiengebühren“ erhöhen, fordern die Abgeordneten in einem Gesetzentwurf ( 17/4662), der am Freitag erstmals im Plenum beraten wird. Laut Entwurf sollen die entstehenden Kosten von denjenigen Bundesländern getragen werden, die Studiengebühren erheben.

Als Begründung heißt es, die Intention des Gesetzgebers, allen finanziell schlechter gestellten Studenten ein Studium zu ermöglichen, werde durch die Einführung von Studiengebühren für Leistungsempfängern nach dem BAföG in einigen Bundesländern konterkariert.