Gesundheitsprogramm im Ausschuss umstritten

Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - 09.02.2011

Berlin: (hib/TYH/KT) Medizinische Forschung soll schneller beim Patienten ankommen. Das ist eines der Ziele des im Dezember 2010 von der Bundesregierung verabschiedeten Gesundheitsforschungsprogramms, das am Mittwochmittag im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung vorgestellt wurde.

Wie aus dem Programm hervorgeht, soll die Gesundheitsforschung von 2011 bis 2014 mit rund 5,5 Milliarden Euro gefördert werden. Schwerpunkte sind die Erforschung von Volkskrankheiten, individualisierte Medizin, Präventions- und Ernährungsforschung, Versorgungsforschung, Gesundheitswirtschaft und Gesundheitsforschung in globaler Kooperation. Wie eine Regierungsvertreterin im Ausschuss erläuterte, soll das Zusammenspiel von Universitäten und außeruniversitärer Forschung mit der Gründung von sechs deutschen Zentren für Gesundheitsforschung gefördert werden. Bislang seien 27 Standorte in der Diskussion, auf die sich die Zentren verteilen.

Die CDU/CSU-Fraktion begrüßte das Programm als Maßnahme, ”von der unser Land profitieren wird“. Sie wollte wissen, ob man im Bereich der Prävention auf die Unterstützung der Länder angewiesen sei – etwa in Schulen und Kindergärten, in denen Bewegung und Ernährung eine Rolle spielten. Auch die individualisierte Medizin sei ein wichtiges Feld, betonte die FDP-Fraktion. Sie wollte zudem wissen, wie der Finanzfluss zwischen den Zentren erfolgen soll.

Die SPD-Fraktion befürwortete den im Programm vorgesehenen Stellenwert der Erforschung seltener Krankheiten. Dennoch seien ihre Erwartungen nicht erfüllt worden. ”Neben der Situationsanalyse bleibt das Programm eher nebulös“, kritisierte die Fraktion. Es fehlten Maßnahmen und Projektideen, etwa im Bereich Versorgungsforschung.

Ähnliche Kritik äußerte die Fraktion Die Linke. Zwar unterstütze man die genannten Schwerpunkte, jedoch frage man sich, welche konkreten Schritte gegangen werden sollen. Zudem bleibe unklar, wie sich die Milliardensumme zwischen den Schwerpunkten verteilen werde.

Forschungsprogramme und die Verteilung von Geldern seien ”souveräne Entscheidungen der Wissenschaft“, hieß es von Seiten der Regierung. Das Forschungsprogramm ermögliche Schwerpunkte, nationale Strategien und die dringend notwendige Konzentration.

Wie die Konzentrationsidee umgesetzt werden soll bei 27 Standorten, fragte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Es dränge sich der Eindruck auf, der Bund stecke Geld in die Forschung, weil die Länder dies nicht mehr leisten könnten. Man müsse sich fragen, ob die Forschungsstrukturen nicht insgesamt ”auf den Prüfstand“ gehörten.