Tagesordnung
93. Sitzung, Donnerstag, 24.02.2011, 9.00 - 22.20 Uhr

4.) Erste Beratung Bundesregierung

Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 - WehrRÄndG 2011)
- Drs 17/... -
(TOP 4, 01:30 Stunden)

5.a) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

zum Antrag DIE LINKE.
Gerechte Alterseinkünfte für Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialwesen der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Gerechte Lösung für rentenrechtliche Situation von in der DDR Geschiedenen
zum Antrag DIE LINKE.
Gerechte Versorgungslösung für Ballettmitglieder in der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Regelung der Ansprüche der Bergleute der Braunkohleveredelung
zum Antrag DIE LINKE.
Beseitigung von Rentennachteilen für Zeiten der Pflege von Angehörigen in der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Rentenrechtliche Lösung für Land und Forstwirte, Handwerkerinnen u Handwerker, andere Selbständigesowie deren mithelfende Familienangehörige aus der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Rentenrechtliche Anerkennung von zweiten und vereinbart verlängerten Bildungswegen sowie Forschungsstudien und Aspiraturen in der DDR Rentenrechtliche Anerkennung von DDR-Regelungen für ins Ausland mitgereiste Ehepartnerinnen und Ehepartner sowie von im Ausland erworbenen Ansprüchen
zum Antrag DIE LINKE.
Rentenrechtliche Anerkennung aller freiwilligen Beiträge aus DDR-Zeiten
zum Antrag DIE LINKE.
Befristetes System "sui generis" für die Beseitigung des Versorgungsrechts bei den Zusatz- und Sonderversorgungen der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Vertrauensschutz für Versorgungsberechtigte der DDR mit einem Ruhestandsbeginn bis zum 30.6.95 schaffen
zum Antrag DIE LINKE.
Regelung der Ansprüche und Anwartschaften auf Alterssicherung für Angehörige der Deutschen Reichsbahn der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Regelung der Ansprüche und Anwartschaften auf Alterssicherung für Angehörige der Deutschen Post der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Angemessene Altersversorgung für Professorinnen und Professoren neuen Rechts, Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Dienst und weitere Beschäftigte universitärer und anderer wissenschaftlicher Einrichtungen in Ostdeutschland
zum Antrag DIE LINKE.
Angemessene Altersversorgung für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes der DDR, die nach 1990 ihre Tätigkeit fortgesetzt haben
zum Antrag DIE LINKE.
Angemessene Altersversorgung fürAngehörige von Bundeswehr, Zoll und Polizei, die mit DDR-Beschäftigungszeiten nach 1990 ihre Tätigkeit fortgesetz haben
zum Antrag DIE LINKE.
Einheitliche Regelung der Altersversorgung für Angehörige der technischen Intelligenz der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Wertneutralität im Rentenrecht auch für Personen mit bestimmten Funktionen in der DDR
- Drs 17/3871, 17/3872, 17/3873,
17/3874, 17/3875, 17/3876, 17/3877, 17/3878, 17/3879, 17/3880, 17/3881,
17/3882, 17/3883, 17/3884, 17/3885, 17/3886, 17/3887, 17/3888, 17/...

b) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

zum Antrag DIE LINKE.
Korrektur der Überleitung von DDR-Alterssicherungen in bundesdeutsches Recht
- Drs 17/1631, 17/.... -
(TOP 5a+b, 01:30 Stunden)

32. Überweisungen im vereinfachten Verfahren

33. Abschließende Beratungen o. Aussprache

6.a) Erste Lesung Bundesregierung

Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes
- Drs 17/... -

b) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP

Für eine Stärkung der Jugendfreiwilligendienste - Bürgerschaftliches Engagement der jungen Generation anerkennen und fördern
- Drs 17/4692 -

c) Beratung Antrag DIE LINKE.

Jugendfreiwilligendienste weiter ausbauen statt Bundesfreiwilligendienst einführen
- Drs 17/... -
(TOP 6a-c, 01:00 Stunden)

7.) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

zum Antrag SPD
Missbrauch der Leiharbeit verhindern
- Drs 17/4189, 17/... -
(TOP 7, 01:00 Stunden)

8.a) Erste Beratung Bundesregierung

Regelung des Beschäftigungsdatenschutzes
- Drs 17/4230 -

b) Erste Beratung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Verbesserung des Schutzes personenbezogener Daten der Beschäftigten in der Privatwirtschaft und bei öffentlichen Stellen
- Drs 17/... -
(TOP 8a+b, 00:45 Stunden)

9.) Zweite und dritte Beratung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Baugesetzbuch - Beschränkung der Massentierhaltung im Außenbereich /Änd
- Drs 17/1582, 17/4724 -
(TOP 9, 00:45 Stunden)

10.) Beratung Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten

Jahresbericht 2010 (52.Bericht)
- Drs 17/4400 -
(TOP 10, 00:45 Stunden)

11.) Beratung BeschlEmpf u Ber (6.A)

zum Antrag SPD
Maklerkosten gerecht verteilen
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bestellerprinzip in die Mietwohnungsvermittlung integrieren
- Drs 17/3212, 17/4202, 17/4614 -
(TOP 11, 00:30 Stunden)

12.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien
- Drs 17/3629, 17/4233, 17/..., 17/... -
(TOP 12, 00:30 Stunden)

13.) Beratung BeschlEmpf u Ber (12.A)

zum Antrag SPD
Zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide nach Abzug der Bundeswehr
zum Antrag DIE LINKE.
Friedliche Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide und Interessen der Region sichern
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kyritz-Ruppiner Heide in ihrer Einheit erhalten - Vorausset zungen für eine chancenreiche Regionalentwicklung schaffen
- Drs 17/1961, 17/1972, 17/1989, 17/4276 -
(TOP 13, 00:30 Stunden)

14.a) Erste Beratung Bundesregierung

Arbeitnehmerüberlassungsgesetz - Verhinderung von Missbrauch der Arbeitnehmerüberlassung/Änd
- Drs 17/... -

b) Erste Beratung DIE LINKE.

Strikte Regulierung der Arbeitnehmerüberlassung
- Drs 17/3752 -
(TOP 14a+b, 00:30 Stunden)

15.) Beratung Antrag DIE LINKE.

Forderungen des Goldstone-Berichts nach unabhängigen Untersuchungen des Gaza-Kriegs unterstützen
- Drs 17/2418 -
(TOP 15, 00:30 Stunden)

16.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Regelung von De-Mail-Diensten und Änderung weiterer Vorschriften
- Drs 17/3630, 17/4145, 17/... -
(TOP 16, (00:30 Stunden)

17.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wach- und Sicherheitspersonal beim Bundestag beschäftigen
- Drs 17/... -
(TOP 17, 00:30 Stunden)

18.*) Erste Beratung Bundesregierung

Steinkohlefinanzierungsgesetz/Änd
- Drs 17/... -
(TOP 18,  00:30 Stunden)

19.*) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP

Die Demokratische Republik Kongo stabilisieren
- Drs 17/4691 -
(TOP 19,  00:30 Stunden)

20.*) Beratung Antrag SPD

Ausschreibungspflicht für Leistungen der Integrationsfachdienste stoppen - Sicherstellung von Qualität, Transparenz und Effizienz
- Drs 17/... -

Ausschreibungspflicht für Leistungen der Integrationsfachdienste stoppen - Sicherstellung von Qualität, Transparenz und Effizienz
- Drs 17/... -
(TOP 20,  00:30 Stunden)

21.*) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Zweite Gesetz zur erbrechtlichen Gleichstellung nichtehelicher Kinder
- Drs 17/3305, 17/... -
(TOP 21,  00:30 Stunden)

22.*) Beratung Antrag DIE LINKE.

Mitgliedschaft in der International Organisation of Social Tourism (OITS)
- Drs 17/... -
(TOP 22,  00:30 Stunden)

23.*) Erste Beratung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zu einer menschenrechtskonformen Reform der Sicherungsverwahrung
- Drs 17/4593 -
(TOP 23,  00:30 Stunden)

24.*) Beratung Antrag DIE LINKE.

Zu der Legislativen Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19.1.11 zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf die Annahme einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung (11038/2/2010 - C7-0266/ 2010 - 2008/0142(COD)) Ratsdok. 11038/10 und KOM (2008) 0414 endg.
hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Abs.3 GG i.V.m.§9 Abs.4 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und DBT in Angelegenheiten der EU EU-Richtlinie über die Ausübung der Patinetenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung fördert gesundheitliche Ungleichheit
- Drs 17/4717 -
(TOP 24,  00:30 Stunden)

25.*) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Elberaum entwickeln - Nachhaltig, zukunftsfähig und naturverträglich
- Drs 17/4554 -
(TOP 25,  00:30 Stunden)

26.*) Beratung Antrag DIE LINKE.

Für ein wirksames Rückkehrrecht und eine Stärkung der Rechte der Opfer von Zwangsverheiratung
- Drs 17/4681 -
(TOP 26,  00:30 Stunden)

*) Reden werden zu Protokoll gegeben