Berlin: (hib/HLE/BOB) Für Deutschland hat ein möglichst zügiger Abschluss der Doha-Welthandelsrunde nach wie vor höchste Priorität. Dies teilt die Bundesregierung in einem als Unterrichtung ( 17/316) vorgelegten Bericht über den Stand der Doha-Welthandelsrunde mit. Dies habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch in ihrer Rede vor dem US-Kongress am 3. November 2009 deutlich gemacht. Außerdem will sich die Bundesregierung dafür einsetzen, das multilaterale Handelssystem zu stärken und will einer Zunahme protektionistischer Tendenzen entgegentreten.

Wie aus der Unterrichtung weiter hervorgeht, ist es bei der Doha-Welthandelsrunde trotz großer Fortschritte bisher nicht zu einer Einigung gekommen. Grund dafür seien nicht überbrückbare Differenzen zwischen den USA und vor allem Indien beim Schutzmechanismus für Entwicklungsländer im Agrarbereich gewesen.