Berlin: (hib/STO/AW) Bei der Entwicklung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) hat es in den vergangenen Jahren deutliche Probleme gegeben. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 17/1354) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/1240) hervor. Danach erhielt die Europäische Kommission im Jahr 2001 den Auftrag zur Entwicklung von SIS II, doch wurde die für 2006 vorgesehene Fertigstellung zwischenzeitlich fünfmal verschoben. Sie sei nun ”für 2011 angekündigt, was im Hinblick auf den aktuellen Projektstatus (erneut gescheiterte Testläufe) fraglich erscheint“. Beim Schengener Informationssystem handelt es sich um ein automatisiertes Personen- und Sachfahndungssystem innerhalb der Europäischen Union.

Wie die Bundesregierung zum SIS II berichtet, haben zwei jüngst vorgenommene Testläufe ”erhebliche Mängel in der grundlegenden Architektur des Systems bestätigt (mangelnde Stabilität, mangelnde Performanz, erratisches Verhalten, Fehleranfälligkeit)“. Zu den technischen Problemen des SIS II heißt es in der Antwort, der gewählte technische Ansatz sei mittlerweile nach sechs Jahren Entwicklungszeit veraltet. Auch sei er zu komplex und daher nicht, wie in der Ausschreibung gefordert, erweiterbar. Ferner habe der Vertragsnehmer ”offensichtlich Probleme, die von ihm ausgewählten technischen Produkte zu beherrschen“. Darüber hinaus seien aus Sicht der Bundesregierung auch Managementfehler zu verzeichnen ”wie beispielsweise das Abnehmen von vertraglichen Testphasen trotz gravierender Fehler, reaktives Vertragsmanagement und der Verzicht auf Vertragsstrafen trotz Nichteinhaltung vereinbarter Lieferungen durch den Vertragsnehmer“.

Wie aus der Vorlage weiter hervorgeht, hat Frankreich mittlerweile eine technische Alternativlösung für das zentrale System entwickelt, die eine ”zeitnahe und kostengünstige Fertigstellung ermöglichen würde, beruhend auf der Modernisierung des bestehenden Systems“. Die nationalen Investitionen blieben bei diesem Konzept ”weitestgehend erhalten“.