Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Mai 2010 > Deutschland soll atomwaffenfrei werden
Berlin: (hib/ROS/ELA) Die in der Bundesrepublik verbliebenen Atomwaffen sollen abgezogen werden. Dafür setzt sich die Bundesregierung eigenen Angaben zufolge auf der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages (NVV) der NATO in der morgen zu Ende gehenden Konferenz in New York ein. Das geht aus ihrer Antwort ( 17/1710) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/1512) hervor. Außerdem nutze die Regierung die Überprüfungskonferenz des NVV, um eine ”neue Dynamik im Bereich der Abrüstung und Rüstungskontrolle in Gang zu setzen“. Mit Blick auf die Beratungen über ein neues strategisches Nato-Konzept solle der Bundestag ”durch zeitnahe Unterrichtung“ in den Prozess mit eingebunden werden.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Hans-Jürgen Leersch
Redaktion: Sibylle Ahlers, Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann,
Michael Klein, Kata Kottra, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz,
Monika Pilath, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Für redaktionelle Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung unter:
Tel.: +49 (0)30 227 35642
(montags bis donnerstags 8.30 bis 17.00 Uhr, freitags 8.30 bis
14.00 Uhr
Fax: +49 (0)30 227 36001
E-Mail:
vorzimmer.puk2@
bundestag.de