Berlin: (hib/ELA/BOB) Der Bundesregierung sind keine konkreten Probleme bei der Betreuung, Unterstützung und Qualifizierung der Arbeitsuchenden aufgrund einer prekären Personal- oder Finanzsituation bekannt. Dies schreibt sie in der Antwort ( 17/3294) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ( 17/2890) und bezieht sich dabei auf die Bewirtschaftung des Eingliederungsmittel- und Verwaltungskostenbudgets 2010 durch die Grundsicherungsstellen. Unabhängig davon forderten jedoch die Grundsicherungsstellen immer wieder allgemein eine Erhöhung des Budgets beziehungsweise wendeten sich gegen die in den Haushalten 2011 bis 2014 vorgesehene Absenkung des Budgets, heißt es weiter.

Es bleibe das erklärte Ziel der Bundesregierung, dass qualifizierte und eingearbeitete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Möglichkeit ihre Beschäftigung in den heutigen Arbeitsgemeinschaften und zukünftigen gemeinsamen Einrichtungen fortsetzen sollten. Seit dem Jahr 2007 seien bis heute mehr als 16.000 zusätzliche Beschäftigungsmöglichkeiten im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende bei der Bundesagentur für Arbeit geschaffen worden – allein 5.800 im vergangenen Jahr, heißt es in der Antwort. Damit sei ermöglicht worden, dass häufiger Personalfluktuation und wechselnder Ansprechpartner in den Arbeitsgemeinschaften entgegengewirkt werden konnte.