Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Januar 2011 > Im Bundestag notiert: besonders gefährdete Einrichtung
Berlin: (hib/STO) Bei der US-amerikanischen Botschaft in Deutschland handelt es sich nach Einschätzung der Bundesregierung um eine ”besonders gefährdete Einrichtung“. Es sei ”nachvollziehbar, dass erhebliche Anstrengungen zum Objektschutz notwendig sind“, schreibt die Regierung in ihrer Antwort ( 17/4164) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/3945) zu ”Überwachungsmaßnahmen von US-Botschaften in Europa“. Danach liegen der Bundesregierung ”keine Anhaltspunkte dafür vor, dass von der Botschaft Aktivitäten ausgehen, die im Widerspruch zum Wiener Übereinkommen über Diplomatische Beziehungen stehen“.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Hans Krump
Redaktion: Sibylle Ahlers, Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann,
Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Monika Pilath, Helmut
Stoltenberg, Alexander Weinlein
Für redaktionelle Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung unter:
Tel.: +49 (0)30 227 35642
(montags bis donnerstags 8.30 bis 17.00 Uhr, freitags 8.30 bis
14.00 Uhr
Fax: +49 (0)30 227 36001
E-Mail:
vorzimmer.puk2@
bundestag.de