Berlin: (hib/TYH/STO) Demonstrationsprojekte für die Abscheidung und Speicherung von CO2 (CCS) werden sich in Deutschland laut Bundesregierung nach der CCS-Richtlinie und einem eigenen CCS-Gesetz richten. Dieser Rechtsrahmen sei darauf ausgerichtet, ”für die dauerhafte und sichere CO2-Speicherung speziell geeignete Formationen auszuwählen, zu untersuchen und auf ihre Eignung für eine langzeitsichere CO2-Speicherung hin zu bewerten“, schreibt die Regierung in ihrer Antwort ( 17/4650) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/4504).

Die Abscheidung und Speicherung von Kohlenstoffdioxid soll der Antwort zufolge neben den Aspekten Energieeffizienz und erneuerbare Energien auch als Option für das Ziel einer Minderung der Treibhausgasemissionen erprobt werden. Wie die Regierung schreibt, setzen viele Staaten auch in Zukunft bei der Energieversorgung auf fossile Energieträger. Daher könne CCS ”zukunftsträchtige Exportchancen“ bieten.

Im Fall des von der Fraktion Die Linke angesprochenen CO2-Austritts bei einem CCS-Projekt in Kanada reiche das vorliegende Gutachten nicht für die ”Bewertung/Postulierung einer CO2-Leckage“ aus, heißt es in der Antwort weiter.