Pressemeldung - 07.10.2010
Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit reist zu Gesprächen nach Äthiopien, Ghana und Sierra Leone

Der unter dem Vorsitz von Joachim Spatz, (FDP) stehende Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit im Auswärtigen Ausschuss wird in der Zeit vom 10. bis 18. Oktober 2010 reist als Delegation nach Äthiopien, Ghana und Sierra Leone.

Zu den Delegationsmitgliedern gehören: Joachim Spatz (FDP), Vorsitzender, Kerstin Müller (B90/DIE GRÜNEN), die stellvertretende Vorsitzende, Hartwig Fischer (CDU/CSU), Obmann, Edelgard Bulmahn(SPD) und Kathrin Vogler (DIE LINKE), Obfrau

Der Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit hat sich im März 2010 neu konstituiert und möchte sich bei diesem Informationsbesuch von Fachleuten der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba und Experten des Kofi Annan International Peace Keeping Training Center (KAIPTC) in Accra beraten lassen. Das zwischen 2002 und 2004 mit deutscher Anschubfinanzierung gebaute KAIPTC hat sich zu einem angesehenen Center of Excellence entwickelt. Der Unterausschuss betrachtet diese Reise als einen wesentlichen Teil seiner Sachstandserhebung zu den globalen Verfahren im Zusammenhang mit ziviler Krisenprävention und vernetzter Sicherheit.

In Sierra Leone hat Michael von der Schulenburg, „Executive Representative of the Secretary General United Nations“ - Integrated Peacebuilding Mission in Sierra Leone (UNIPSIL), die Obleute des Unterausschusses zum Besuch einer der erfolgreichsten Peacebuilding Missionen der Vereinten Nationen eingeladen.

Im Programm ist ein Besuch beim Präsidenten geplant, die Teilnahme an einem Gespräch mit den Fraktionen des dortigen Parlamentes zur jeweiligen Rolle von Regierungs- und Oppositionspartien, über die Aufgaben des Parlamentes insgesamt, Genderbalance, politische Toleranz im Wahlkampf und ähnliche Themen. Ebenfalls vorgesehen ist, dass Deutsche und Parlamentarier aus Sierra Leone gemeinsam auf eine Tour in die Provinz gehen, um dort mit den lokalen Führern über die Rolle des Parlaments und die nationale Einheit zu diskutieren. Michael von der Schulenburg hat deutlich gemacht, dass er diesen Besuch für seine Arbeit als überaus hilfreich betrachtet.

Weiterhin sind in allen Ländern politische Gespräche mit Parlamentariern von Regierung und Opposition, sowie mit Regierungsvertretern vorgesehen, hinsichtlich bilateraler Fragen und zur Rolle der Staaten sowie der AU in den Krisenregionen Afrikas.