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11.1 Anfragen
Stand: 31.3.2010
Anfragen sind die am häufigsten angewandten Kontrollinstrumente des Bundestages. Die Geschäftsordnung unterscheidet zwischen
- Großen Anfragen,
- Kleinen Anfragen,
- Mündlichen Anfragen,
- Schriftlichen Fragen.
Für diese folgenden drei bzw. vier Arten der Anfragen gelten unterschiedliche Verfahrensvorschriften, die im Verlauf der letzten Jahre Veränderungen unterzogen wurden.
Charakteristisch ist
- für die Großen Anfragen (früher Interpellationen genannt), dass hierbei über die Antwort der Bundesregierung eine Beratung (Aussprache) zulässig ist, während der auch Entschließungsanträge gestellt werden können;
- für die Kleinen Anfragen, dass sie grundsätzlich nur im schriftlichen Verfahren abgewickelt werden, d. h. Frage und Antwort werden als Bundestags-Drucksache verteilt;
- für die Mündlichen Anfragen der 1952 eingeführten Fragestunde die seither entwickelte Vielseitigkeit und Vielfalt in ihren Anwendungsmöglichkeiten (z. B. Thematik, beschleunigtes Verfahren bei Dringlichen Anfragen, schriftliche Beantwortungsmöglichkeit).
Quelle: Deutscher Bundestag, Referat Parlamentsdokumentation
Weitere Informationen
Angaben für den Zeitraum bis 1990 s. Datenhandbuch 1949 – 1999, Kapitel 12.1.
