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"Erfahrungen und Perspektiven der zivilen Krisenprävention aus der Sicht von Nichtregierungsorganisa- tionen" lautet das Thema einer öffentlichen Anhörung des Unter- ausschusses "Zivile Krisenpräven- tion und vernetzte Sicherheit" am Montag, 14. März 2011. Die Sitzung dieses Unterausschusses des Auswärtigen Ausschusses unter Vorsitz von Joachim Spatz (FDP) beginnt um 15.30 Uhr im Sitzungs- saal 2.600 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin. Sieben Sachverständige wer- den zum Thema Stellung nehmen.
Nachdem sich der vor einem Jahr gegründete Unterausschuss eingehend über die Arbeit staatlicher Organe in Deutschland und Europa im Bereich der zivilen Krisenprävention informiert hat, wendet er sich mit dieser Anhörung systematisch der Arbeit von Nichtregierungsorganisationen (NGO) zu.
Die Vielzahl der zu berücksichtigenden Organisationen veranlasste die Abgeordneten, sich zunächst vor allem von sogenannten Dachorganisationen der NGOs über die Arbeit ihrer Mitgliedsorganisationen informieren zu lassen.
Die Fragen der Abgeordneten zielen auf die Prioritäten und Instrumente der NGOs und die Strategie ziviler Krisenprävention, ab, beispielsweise die Setzung von Schwerpunkten, welche Länder oder Regionen stärker in den Blick genommen werden.
Die Abgeordneten interessiert aber auch die Erfahrung mit ziviler Konfliktbearbeitung, unter anderem, welche Instrumente in der Vergangenheit erfolgreich genutzt werden konnten, um die gewaltsame Eskalation von Konflikten zu verhindern oder zu beenden.
Von Interesse ist ferner die Haltung der NGOs zur Organisation von ziviler Krisenprävention durch die Bundesregierung, vor allem bezogen auf den Aktionsplan "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung" und dessen Umsetzung durch die von der Bundesregierung geschaffenen Gremien und Strukturen.
Weitere Fragen zielen auf die Notwendigkeit einer europäisch abgestimmten Strategie und auf die zivil-militärische Kooperation oder Abgrenzung, die Möglichkeiten und Grenzen einer zivil-militärische Zusammenarbeit im Ausland und die Erfahrungen dazu ab. (vom)
Zeit: Montag, 14. März 20911, 15.30
Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus,
Sitzungssaal 2.600
Interessierte Besucher können sich im Sekretariat des Auswärtigen Ausschusses (E-Mail: auswaertiger-ausschuss@bundestag.de) anmelden. Zur Sitzung muss der Personalausweis mitgebracht werden.
Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anmelden.