Petitionsausschuss

Aktuell

23.02.2011 - Hilfsangebote für sucht- und drogenerkrankte Menschen

Berlin: (hib/HAU/KRU) Der Petitionsausschuss plädiert dafür, Hilfsangebote für sucht- und drogenerkrankte Menschen weiter auszubauen. Die Abgeordneten beschlossen daher am Mittwochmorgen einstimmig, eine öffentliche Petition, in der der Bundestag aufgefordert wird, Initiativen zu ergreifen, die ein ... mehr

Kersten Steinke, Vorsitzende des Petitionsausschusses

07.02.2011 - "Eine Jahrhundertaufgabe"

Der Klimaschutz gehört als "Jahrhundertaufgabe" ins Grundgesetz. Das forderte ein Vertreter von Greenpeace am 7. Februar im Petitionsausschuss unter Vorsitz von Kersten Steinke (Foto). Die Verfassung in jetziger Form werde dem Klimaschutz nicht gerecht. ... mehr

08.11.2010 - Grundeinkommen umstritten

In einer öffentlichen Sitzung hat sich der Petitionsausschuss am 8. November mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen befasst. Unter anderem ging es dabei um die Frage, wie ein solches Grundeinkommen finanziert werden könnte. ... mehr

08.11.2010 - Biene 2010 für E-Petitionsseite

Die Webseite mit den elektronischen Petitionen an den Deutschen Bundestag ist mit dem von der Stiftung "Digitale Chancen" und der Aktion Mensch verliehenen Preis "Biene 2010" in Bronze ausgezeichnet worden. Mit dem Preis wird Barrierefreiheit honoriert. ... mehr

27.09.2010 - 3,3 Millionen Zugriffe

3,3 Millionen Zugriffe auf die Petitionswebseite des Bundestages von Januar bis August 2010 verkündete Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse bei der Konferenz der Vorsitzenden der Petitionsausschüsse von Bundestag und Länderparlamenten in Schwerin. ... mehr