Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

10.03.2011 - Maut soll auf vierstreifige Bundesstraßen ausgedehnt werden

Berlin: (hib/HLE/BOB) Die bisher nur auf Autobahnen geltende Maut für schwere Nutzfahrzeuge soll auf vierstreifige Bundesstraßen ausgedehnt werden. Dies sieht ein von der Bundesregierung eingebrachter Gesetzentwurf ( 17/4979 ) vor. Insgesamt sind 80 Streckenabschnitte betroffen – von einem ... mehr
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10.03.2011 - Autobahnanbindung des Altenburger Landes

Berlin: (hib/HLE/BOB) Nach der Autobahnanbindung des Altenburger Landes erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage ( 17/4912 ). Die Bundesregierung soll angeben, wann die Autobahn 72 durchgängig zwischen Chemnitz und Leipzig befahrbar sein wird und welche Verkehrsprognosen vorliegen. ... mehr
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07.03.2011 - Verkehrslärmschutz an Bundesstraßen

Berlin: (hib/HLE/AHE) Der Verkehrslärmschutz an Bundesstraßen ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/4959 ). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, ob gesetzliche Regelungen notwendig sind, damit jeder Bürger sein Recht auf Lärmschutz anhand ... mehr
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07.03.2011 - Reaktivierung der fränkischen Höllentalbahn

Berlin: (hib/HLE/AHE) Bei der Reaktivierung der fränkischen Höllentalbahn wird ein Verlagerungspotenzial von 750.000 Tonnen pro Jahr erwartet. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/4935 ) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 17/4707 ) mitteilt, wird in einer Studie der Fachhochschule ... mehr
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07.03.2011 - SPD-Fraktion will ökologische und ökonomische Vorteile des Neckarausbaus sichern

Berlin: (hib/JAT/AHE) In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/4907 ) erbittet die SPD-Fraktion ausführliche Auskunft über Stand und Zukunft des Projekts zum Neckarausbau zwischen Mannheim und Plochingen. Die Verlängerung und Sanierung der Neckarschleusen wurde 2007 vom SPD-geführten Bundesverkehrsministerium ... mehr
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07.03.2011 - Umstieg auf regenerativen Bahnstrom

Berlin: (hib/JAT/AHE) Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen erkundigt sich in ihrer Kleinen Anfrage( 17/4931 ) über Kenntnisstand, Einschätzung und Maßnahmen der Bundesregierung zur Förderung der Erzeugung von regenerativem Bahnstrom bei der Deutschen Bahn AG (DB AG). Unter anderem fordern die Grünen ... mehr
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Thema der Debatte: Lärmschutz bei der Rheintalbahn

07.03.2011 - Vierspurig am Oberrhein

Neun Tage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg debattiert der Bundestag am 18. März 90 Minuten lang über die Initiativen der Fraktionen zum Ausbau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel von zwei auf vier Schienentrassen. ... mehr
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04.03.2011 - Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte in Baden-Württemberg

Berlin: (hib/EGO/AW) Die SPD-Fraktion will wissen, wann es Vorschläge von der Bundesregierung zur ”Einführung eines Deutschlandtaktes im Schienenpersonenverkehr“ gebe und in welcher Form die Länder und Regionen dabei beteiligt würden. In einer Kleinen Anfrage ( 17/4904 ) zum Sachstand ... mehr
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