De Maizière wirbt um Verständnis für Sicherheitsmaßnahmen

Ausschuss für Tourismus - 23.02.2011

Berlin: (hib/MPI/KRU) Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat im Tourismusausschuss erneut um Verständnis für die Sicherheitsmaßnahmen im Zuge der Terrorbedrohung geworben. ”Wenn es ernst wird, hat die Sicherheit Vorrang“, betonte der Minister am Mittwoch. Zwar seien Sicherheitsmaßnahmen wie die sichtbare Präsenz schwer bewaffneter Polizisten auf Bahnhöfen und Flughäfen wieder zurückgefahren worden. Er könne aber nicht in Aussicht stellen, die Terrorwarnung zeitlich zu begrenzen, fügte de Maizière hinzu.

Der Vorsitzende des Tourismusausschusses, Klaus Brähmig (CDU), hob hervor, dass Sicherheit zunehmend zu einem ”Standortfaktor für touristische Destinationen“ werde. Die Unions-Fraktion unterstrich, es gebe keine hundertprozentige Sicherheit, aber das Anliegen, möglichst nah an die 100 Prozent zu kommen. Viele Gäste kämen nach Deutschland, weil sie hier ein Gefühl der Sicherheit haben könnten.

In ihren Nachfragen interessierten sich die Abgeordneten unter anderem für den Stand bei der geplanten Einführung von Ganzkörperscannern. De Maizière erläuterte, die im vergangenen September gestartete Testphase ende nach jetzigem Stand Ende März. Man befinde sich auf einem guten Weg, ein Problem stelle noch die zu hohe Fehlalarmquote dar. Mit Blick auf andere Staaten, in denen die Sicherheitsbehörden bereits mit Körperscannern arbeiten, sagte der Minister, insbesondere beim Schutz der Intimsphäre der Reisenden Deutschland strenger. Mit Hilfe von Körperscannern sollen am Körper getragene Waffen und Sprengstoff erkannt werden.