Aktualisierungsbedarf der gesetzlichen Leistungen bei Schwangerschaft und Geburt

Gesundheit/Kleine Anfrage - 07.03.2011

Berlin: (hib/EGO/AHE) Der Aktualisierungsbedarf der gesetzlichen Leistungen bei Schwangerschaft und Geburt ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/4758). Die Abgeordneten sehen einen Überarbeitungsbedarf bei den geltenden Regelungen in der Reichsversicherungsordnung (RVO). Vielen Schwangeren sei nicht bekannt, welche gesetzlichen Ansprüche auf Unterstützung durch Hebammen bestehen würden. Die Fraktion erkundigt sich unter anderem, ob die Bundesregierung die Einschätzung teile, den in der RVO vorhandenen Leistungsanspruch gesetzlich Versicherter ins Sozialgesetzbuch zu überführen. Außerdem müssten die Förderung der Mutter/Eltern-Kind Bindung stärker berücksichtigt und Leistungsansprüche auch für Säuglinge oder Pflegeeltern gesetzlich verankert werden.

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