Reform der ärztlichen und zahnärztlichen Gebührenordnungen

Gesundheit/Kleine Anfrage - 07.03.2011

Berlin: (hib/EGO/AHE) In einer Kleinen Anfrage stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/4751) die Reform der ärztlichen und zahnärztlichen Gebührenordnungen (GOÄ und GOZ) in den Mittelpunkt. Darin fordern die Abgeordneten eine Stellungnahme der Bundesregierung zur konkreten Zielrichtung der Reform. Außerdem solle sie darlegen, wie groß die von den Gebührenverordnungen der Ärzte und Zahnärzte betroffene Zahl der Versicherten der Gesetzlichen Krankenversicherung ist und durch welche Vertragsmechanismen diese erfasst würden. Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, welche Meinung die Bundesregierung zur Forderung einer Öffnungsklausel vertritt und welche Zeitplanung zur Reform vorliegt.