Höhere Prämien für Berufshaftpflichtversicherung keine Gefahr für Gesundheitsberufe

Gesundheit/Antwort - 02.03.2011

Berlin: (hib/JAT/MPI/KRU) Bei der Bewertung steigender Prämien für die Berufshaftpflichtversicherung nicht-ärztlicher und ärztlicher Berufe muss nach Meinung der Bundesregierung die Entwicklung der kommenden Jahre abgewartet werden. Eine Gefährdung der Ausübung nicht-ärztlicher und ärztlicher Gesundheitsberufe aufgrund der erhöhten Versicherungsprämien sehe sie derzeit nicht, erläutert die Regierung in ihrer Antwort ( 17/4747) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/4570). Sie verweist weiterhin auf die grundlegende Tatsache, dass Patienten bei Behandlungsfehlern Schadenersatz und Schmerzensgeldansprüche zustehen. Versicherungen hätten ihre Beiträge ”verursachungsgerecht“ zu kalkulieren. Die Auswirkungen steigender Prämien zur Haftpflichtversicherung könnten bei gesetzlich geregelten Verhandlungen zur Honorarhöhe berücksichtigt werden.