Tagesordnung
97. Sitzung, Freitag, 18.03.2011, 9.00 - ca. 15.10 Uhr

27.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)

zum Antrag CDU/CSU, FDP
Anwohnerfreundlicher Ausbau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel
zum Antrag SPD
Ausbau der Rheintalbahn als Model für Bürgernähe, Lärm- und Landschaftsschutz
zum Antrag DIE LINKE.
Akzeptanzprobleme bei der Rheintalbahn durch offene Planung beseitigen
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rheintalbahn - Modellprojekt für anwohnerfreundlichen Schienenbau
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bürgerfreundlichen Ausbau der Rheintalbahn auf der Basis des Prognosehorziontes 2025 planen
- Drs 17/4861, 17/4856, 17/3659, 17/4689 -

27.b) Beratung Antrag DIE LINKE.

Schutz vor Schienenlärm im Rheintal und andernorts
- Drs 17/... -

27c) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rheintalbahn - Finanzierung und anwohnerfreundlichen Ausbau sicherstellen
- Drs 17/... -

27.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A9

zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schutz vor Bahnlärm verbessern - Veraltetes Lärmprivileg "Schienenbonus" abschaffen
- Drs 17/4652, 17/.... -
(TOP 27a-d, 01:30 Stunden)

28.) Beratung Antrag SPD

Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen gesetzlich durchsetzen
- Drs 17/... -
(TOP 28, 01:30 Stunden)

29.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP

Für eine umfassende Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention - Nationaler Aktionsplan als Leitlinie
- Drs 17/4862 -

29.b) Beratung Antrag DIE LINKE.

Kostnvorbehalt in § 13 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch streichen - Selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Behinderungen gewährleisten
- Drs 17/4911 -

29.c) Beratung Antrag DIE LINKE.

zur Mitteilung der Kommission an das Euroopäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts - und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010 bis 2020 - Erneuertes Engagement für ein barrierefreies Europa Ratsdok. 16489/10 und KOM (2010) 636 endg.
hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 2 des Grundgesetzes i.V.m. §9 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union
Europäische Strategie zugungsten von Menschen mit Behinderungen 2010 bis 2020 unterstützen
- Drs 17/... -
(TOP 29a-c, 00:45 Stunden)

30.) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A9

zum Antrag DIE LINKE.
Altschulden der ostdeutschen Wohnungsunternehmen streichen
zum Antrag SPD
Altschulenentlastung für Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern
- Drs 17/1148, 17/1154, 17/.... -
(TOP 30, 00:30 Stunden)

31.) Beratung BeschlEmpf u Ber des Ausschuss für Kultur u Medien zu der Unterrichtung duch die Deutsche Welle

Aufgabenplanung der Deutschen Welle 2010 bis 2013
- Drs 17/1289, 17/4521, 17/4742 Nr. 6, 17/.... -
(TOP 31, 00:30 Stunden)

32.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wiederbeleben
- Drs 17/... -
(TOP 32, 00:30 Stunden)