Zeit: Montag, 22. Februar 2010, 13 bis ca 16 Uhr

Ort: Paul-Löbe-Haus, 4 900 Europasaal

Der Petitionsausschuss behandelt zwei Petitionen zum Thema Internetsperren in einer öffentlichen Sitzung. Darunter ist auch die Petition gegen Internetsperren, die im Juni 2009 über 134.000 Mitzeichnungen erhielt.
In der Sitzung haben die Petenten nochmals die Möglichkeit, ihr Anliegen kurz darzustellen, um dann die Nachfragen der Ausschussmitglieder zu beantworten und zu erläutern. Ebenfalls werden Mitglieder der Bundesregierung in der Sitzung von den Abgeordneten zu dem Thema befragt.
Die Sitzung wird im Internet auf www.bundetag.de und im Parlamentsfernsehen live übertragen und anschließend auch im Video-on-Demand-Bereich auf der Internetseite des Bundestages bereitgestellt.

Interessierte Zuhörer, und Medienvertreter, die keinen Hausausweis des Bundestages haben, können sich unter Angabe von Namen und Geburtsdatum beim Sekretariat des Petitionsausschuss, (Tel.: 030 / 227–35257, Fax: 030 /227–36053, E-Mail: vorzimmer.peta@bundestag.de) anmelden. Zur Anhörung wird ein gültiger Personalausweis benötigt.

Für Medienvertreter mit Hausausweis gelten die üblichen Akkreditierungsregelungen des Bundestages.

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