Zeit: Montag, 14. Juni 2010, 13 bis 16 Uhr

Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft diskutiert am Montag, 14. Juni 2010 ab 13 Uhr in einer öffentlichen Sitzung über Netzneutralität.

Die 17 Abgeordneten und 17 Sachverständigen beschäftigen sich unter anderem mit dem Für und Wider einer gesetzlichen Festschreibung der neutralen Übermittlung von Daten im Internet, unabhängig von Absender oder Inhalt.

Die Sitzung wird live auf www.bundestag.de übertragen. Die Kommission hat zudem unter www.bundestag.de/internetenquete ein Forum eingerichtet, in dem die interessierte Öffentlichkeit das Thema kommentieren kann. Die gesammelten Beiträge werden während der Sitzung vorgetragen.

Die Mitglieder der Enquete-Kommission beschäftigen sich in den nächsten zweieinhalb Jahren mit den Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft. Wie wird das Internet in Zukunft unser Leben weiter verändern? Welche Rahmenbedingungen sind nötig, um die Chancen besser nutzen zu können, die das Internet für die Gesellschaft bietet? Welche Risiken gibt es? Müssen neue gesetzlichen Regelungen geschaffen werden? Die Kommission wird Empfehlungen für das Parlament erarbeiten.

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