Praxisgebühr und Zuzahlungen auf dem Prüfstand

Die Linksfraktion fordert in einem Antrag ( 17/241), die Praxisgebühr und andere Zuzahlungen im Gesundheitswesen abzuschaffen, um Patientinnen und Patienten zu entlasten. Der Antrag ist Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD) am Mittwoch, 13. April 2011. 26 Sachverständige werden sich ab 14 Uhr im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin dazu äußern.

Die Sitzung wird am Mittwoch zeitversetzt im Anschluss an die Plenarsitzung ab etwa 17 Uhr im Parlamentsfernsehen und im Web-TV auf www.bundestag.de übertragen.

"Beitragsbemessungsgrenze anheben"

Die Linke begründet ihr Anliegen damit, dass derartige Zuzahlungen zutiefst unsozial seien und die beabsichtigte Wirkung nicht erreicht hätten.

Als Gegenfinanzierung empfehlen die Abgeordneten, die Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Krankenversicherung auf das Niveau der gesetzlichen Rentenversicherung in Westdeutschland anzuheben. Darüber hinaus solle die Pflichtversicherungsgrenze der gesetzlichen Krankenversicherung entsprechend erhöht werden. (vom)

Zeit: Mittwoch, 13. April 2011, 14 Uhr
Ort: Berlin, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101

Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-32407, Fax: 030/227-36724, E-Mail: gesundheitsausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens, Geburtsdatums und der Personalausweis- oder Reisepassnummer anmelden. Zur Sitzung muss das Personaldokument mitgebracht werden.

Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anzumelden.